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USA:Trump stellt Plan für Einwanderungsreform vor

US-Präsident Donald Trump verkündet 2019 eine Einwanderungsreform

Im Rosengarten des weißen Hauses stellte Trump am Donnerstag seine Pläne für eine Einwanderungsreform vor.

(Foto: AFP)
  • Trumps Pläne zu einer Reform der Einwanderung in die USA sehen vor, gut ausgebildete Menschen zu bevorzugen.
  • Der Prozentsatz hochqualifizierter Einwanderer, die eine Green Card bekommen sollen, soll von momentan zwölf auf 52 Prozent steigen.
  • Die Sprecherin der Demokraten im Repräsentantenhaus Nancy Pelosi erklärte den Vorschlag bereits als gescheitert.

US-Präsident Trump hat seine Pläne für ein neues Einwanderungssystem vorgestellt. Er wolle ein faires, modernes und rechtmäßiges System für die Vereinigten Staaten einführen, sagte Trump am Donnerstag im Rosengarten des Weißen Hauses.

Der Plan, der maßgeblich von Trumps Berater und Schwiegersohn Jared Kushner vorangetrieben wurde, sieht vor, dass Menschen mit guter Ausbildung und vielen Qualifikationen bevorzugt eine Green Card erhalten sollen. Deutlich weniger Green Cards sind demnach für Einreisewillige vorgesehen, die bereits Verwandte in den USA haben.

Bisher werden etwa zwölf Prozent der vergebenen Green Cards an außergewöhnlich gute Studierende, Experten und Fachkräfte vergeben. Trumps Plänen zufolge soll sich dieser Prozentsatz in Zukunft auf 52 erhöhen. Momentan würden die meisten Green Cards an weniger gut ausgebildete Menschen vergeben, die im Niedriglohnsektor arbeiteten, sagte Trump. Ebenfalls berücksichtigt werden sollen Faktoren wie Alter, Englischkenntnisse und Beschäftigungsverbote.

Die Demokratische Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi nannte Trumps Vorschlag "dead-on-arrival". Dieser der Militärsprache entstammende Ausdruck umschreibt, dass Pelosi Trumps Vorschlag bereits als gescheitert ansieht, noch bevor der Kongress darüber diskutiert hat. In einem Statement schrieb sie: "Das Weiße Haus hat das Schlimmste aus seinen bisher gescheiterten Einwanderungsplänen nur neu verpackt." Es gilt als unwahrscheinlich, dass Trumps Initiative eine breite Unterstützung im Kongress finden wird

Sowohl Trumps demokratischer Vorgänger Barack Obama als auch der republikanische Präsident George W. Bush hatten sich an einer Reform des Einwanderungssystems versucht, waren damit aber gescheitert.

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