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Syrien und Irak:Maas bringt Mandatsverlängerung für Anti-IS-Einsatz ins Spiel

Außenminister Maas im Irak

Maas im Gespräch mit Iraks Staatspräsidenten Barham Salih.

(Foto: dpa)

Irak leidet immer noch unter der Terrormiliz Islamischer Staat. Nach Gesprächen in Bagdad sieht Außenminister Maas ein möglichen Einsatzverlängerung auf die Bundeswehr zukommen.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hält es für möglich, dass Deutschland seine Beteiligung an der US-geführten Anti-IS-Mission verlängern muss. Das sagte er im Irak nach Gesprächen mit Ministerpräsident Adil-Abdul Mahdi und Staatspräsident Barham Salih. Maas betonte in Bagdad, dass er Deutschland auch weiterhin in der Verantwortung sieht, Irak gegen die Terrormiliz Islamischer Staat zu unterstützen. "Es finden nahezu täglich Anschläge statt. Und es muss alles unternommen werden, um zu verhindern, dass der IS auf der Zeitachse Stück für Stück an Macht gewinnt", sagte er.

Die Bundeswehr ist im Irak mit einer Ausbildungsmission aktiv - hauptsächlich für die Kurden in Erbil im Norden des Landes. 6000 kurdische Sicherheitskräfte haben dort bereits Lehrgänge der Bundeswehr durchlaufen. Mittlerweile konzentriert sich die Bundeswehr aber auf die Ausbildung irakischer Soldaten im Zentralirak.

Vom Stützpunkt Al-Azraq in Jordanien aus unterstützt die Bundeswehr die von den USA geführte Anti-IS-Koalition im Luftraum über Syrien und Irak außerdem mit zwei Tornado-Aufklärungsflugzeugen und mit Luftbetankung. Das Mandat dafür läuft im Oktober aus, muss aber nach Ansicht von Maas womöglich verlängert werden.

Washington hat Berlin aufgefordert, die Beteiligung zu verlängern

Wichtig werde es "in den kommenden Wochen und Monaten sein, die Sicherheitslage zu beobachten und nach der Sommerpause auch ein Fazit zu ziehen, wie sich der IS weiterentwickelt hat", sagte er. Das bis Oktober laufende Bundestagsmandat sei jedenfalls "zur Zeit noch absolut unabdingbar, um zu verhindern, dass der IS im Untergrund neue Strukturen aufbaut und damit in die Lage versetzt wird, weiter zu agieren". Auch die USA haben Deutschland aufgefordert, die Beteiligung an der Mission zu verlängern. Sie erhoffen sich Unterstützung für eine geplante kurdische Schutzzone im Norden Syriens. Vor allem in der SPD-Fraktion dürfte das auf Skepsis stoßen.

Zum Auftakt einer Reise in den Nahen und Mittleren Osten war Maas am Samstagmorgen in Bagdad eingetroffen. Weitere Stationen sind Jordanien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Iran.

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