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Konflikt mit Türkei:USA fordern sofortige Waffenruhe in Nordsyrien

  • Nach dem türkischen Einmarsch in Syrien hat die US-Regierung zwei Ministerien sowie drei Minister der Türkei mit Sanktionen belegt.
  • Die USA haben zudem von der Türkei eine "sofortige" Waffenruhe in Nordsyrien und Verhandlungen mit den Kurden gefordert.

Die USA haben wegen der Militäroffensive in Nordsyrien einen sofortigen Waffenstillstand gefordert und Sanktionen gegen die Türkei angekündigt. In einem Telefonat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan forderte Trump diesen auf, die Offensive sofort zu stoppen, wie Vizepräsident Mike Pence sagte. Derzeitige und frühere türkische Regierungsmitglieder und Beamte sollten mit Sanktionen belegt werden.

Pence selbst werde in den Nahen Osten reisen, um zwischen der Türkei und den kurdischen Kämpfern in Nordsyrien zu vermitteln und das "Blutvergießen" zu beenden, teilte er mit. Die USA würden "die Invasion der Türkei in Syrien schlicht nicht länger tolerieren", so Pence.

Die US-Regierung hat zwei Ministerien sowie drei Minister der Türkei mit Sanktionen belegt. Die Sanktionen beträfen Verteidigungsminister Hulusi Akar, Energieminister Fatih Dönmez sowie Innenminister Süleyman Soylu, erklärte das Finanzministerium. Zudem seien das Verteidigungsministerium und das Energieministerium mit Sanktionen belegt worden. Wenn nötig, könnten weitere Sanktionen verhängt werden.

Die US-Sanktionen haben zur Folge, dass mögliches Vermögen der sanktionierten Personen in den USA eingefroren wird und keine Geschäfte mehr mit ihnen gemacht werden dürfen. Wegen der "destabilisierenden Handlungen der Türkei in Nordostsyrien" würden zudem die Strafzölle auf Stahlimporte aus der Türkei auf 50 Prozent angehoben, hieß es in einer Erklärung Trumps. Zudem werde die US-Regierung "umgehend" Verhandlungen über ein Handelsabkommen abbrechen.

Die US-Regierung hatte die Türkei vergangene Woche zum Abbruch der seit Mittwoch laufenden Militäroffensive gegen die kurdischen YPG-Milizen aufgefordert und den Nato-Partner mehrfach gewarnt. Dabei hatte Trump kurz vor Beginn der Offensive am Mittwoch mit dem Abzug von US-Truppen aus der Region faktisch den Weg dafür frei gemacht, wofür er viel Kritik auch aus den eigenen Reihen bekam. Verteidigungsminister Mark Esper gab am Sonntag zudem bekannt, Trump habe angeordnet, dass mit dem Abzug der rund 1000 verbleibenden Soldaten in der Region begonnen werden soll.

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