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Südamerika:Brasilien: Weiterer Minister geht wegen Korruptionsskandals

  • In Brasilien muss der Minister für Transparenz, Fabiano Silveira, zurücktreten.
  • In einem mitgeschnittenen Telefongespräch kritisiert er die Ermittlungen im Korruptionsskandal um den Ölkonzern Petrobas.
  • Vor einer Woche hatte bereits ein Mitglied der Übergangsregierung seinen Posten räumen müssen, nachdem ähnliche Vorwürfe bekannt geworden waren.

Die brasilianische Übergangsregierung hat binnen einer Woche den zweiten Minister wegen der Petrobras-Korruptionsaffäre verloren. Der Minister für Transparenz, Fabiano Silveira, trat am Montag nach der Veröffentlichung eines Telefonmitschnitts zurück, in der er die Ermittlungen wegen der Affäre kritisierte. Vor einer Woche war Romero Jucá, Planungsminister unter dem seit Mitte Mai amtierenden Übergangspräsidenten Michel Temer, wegen ähnlicher Vorwürfe und ebenfalls wegen eines abgehörten Gesprächs zurückgetreten.

Laut Mitschnitt, der vor Silveiras Ernennung zum Minister aufgezeichnet wurde, riet er dem Senatspräsidenten Renan Calheiros, wie er sich gegenüber der Staatsanwaltschaft verhalten sollte, um die gegen ihn laufenden Ermittlungen zu neutralisieren. Beide Gespräche waren vor dem Kabinettseinzug von Jucá und Silveira von einem ehemaligen Manager einer Tochtergesellschaft des staatlich kontrollierten Erdölkonzerns Petrobras aufgezeichnet worden. Der Mann ist selbst schwer in die Korruptionsaffäre um Petrobras verwickelt. Er hat sich gegen eine Strafmilderung zur Mitarbeit mit der Staatsanwaltschaft bereit erklärt.

Präsidentin Rousseff abgesetzt

Dilma Rousseffs Vizepräsident Temer hat Anfang Mai die suspendierte linke Staatschefin abgelöst und eine konservative Regierung gebildet. Rousseff werden Tricksereien zur Verschleierung der Defizithöhe vorgeworfen. Das wird nun juristisch geprüft, im Herbst wird der Senat über eine endgültige Absetzung entscheiden.

In die Korruptionsaffäre um den brasilianischen Ölkonzern Petrobras sind Politiker und Geschäftsleute gleichermaßen verwickelt. Von 2004 bis 2014 sollen mehr als zwei Dutzend Firmen, zumeist große Baukonzerne, Schmiergelder an Petrobras gezahlt haben, um an lukrative Aufträge zu kommen. Insgesamt geht es in der Affäre um rund vier Milliarden Dollar.

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