Brasilien: Präsidentin Rousseff vor dem Sturz

Der Senat schreitet nach langer Debatte zur Abstimmung. Eine Mehrheit für die Amtsenthebung galt bereits zuvor als sicher.

Die Entmachtung der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff stand am späten Mittwochabend unmittelbar bevor: Der Senat beriet über eine vorläufige Amtsenthebung Rousseffs, die nötige einfache Mehrheit galt als sicher. Den Versuch der Präsidentin, das Verfahren in letzter Minute annullieren zu lassen, wies am selben Tag das Oberste Gericht zurück. Der 68-jährigen Staatschefin wird zur Last gelegt, Haushaltszahlen geschönt zu haben, um vor der Präsidentenwahl 2014 ihre Chancen zu verbessern. Sie nannte den Vorwurf einen Vorwand ihrer Gegner, um sie aus dem Amt zu jagen; ihre Vorgänger hätten mit ähnlichen Haushaltstricks gearbeitet, ohne belangt zu werden. Noch am Dienstagabend versuchten Rousseffs Anwälte, das Verfahren vom Obersten Gericht stoppen zu lassen. Sie argumentierten, es sei von dem im Mai abgesetzten Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha als politische Waffe angestrengt worden. Laut Gerichtssprecher hielt Richter Teori Zavascki die Argumentation jedoch für "wenig überzeugend". Es hätten fast 370 Parlamentarier im Abgeordnetenhaus zugestimmt. Am Mittwoch begann der Senat mit der Abstimmung, die sich bis in diesen Donnerstag hinzieht.