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SPD:Schichtbetrieb im Bundestag

Die Sozialdemokraten verteidigen ihren Plan, die Präsenz der Abgeordneten im Plenum mithilfe eines Dienstplans zu erhöhen. Aus der Opposition kommt Spott für den Beschluss.

Die Abgeordneten der SPD werden ihre Sitzungstage im Bundestag künftig besser planen müssen. Um Abstimmungsniederlagen im Parlament zu vermeiden und der AfD weniger Angriffsfläche zu bieten, hat die SPD-Fraktion ein Dienstplan-Konzept verabschiedet, das, wie es in dem Beschluss heißt, zur "Verbesserung der Plenarpräsenz" beitragen soll. Nicht nur zu den Kernzeiten des Plenarbetriebs, in regulären Sitzungswochen sind das der Donnerstag- und der Freitagvormittag, wird demnach Anwesenheit erwartet. Auch bei den übrigen Debatten, die teilweise bis spät in die Nacht gehen, will die Fraktion über ein Schichtmodell eine "Grundpräsenz" sicherstellen und verlangt Disziplin.

Eine Gruppe soll zukünftig "in Rufweite" bleiben, um schnell ins Plenum kommen zu können

Künftig sollen die SPD-Abgeordneten dazu in drei etwa gleich große Gruppen zusammengefasst werden. Eine hat Dienst im Plenum. Eine zweite muss "in Rufweite" bleiben, um innerhalb von 15 Minuten ins Plenum zurückkehren zu können. Die dritte Gruppe soll bei besonderen Anlässen wie namentlichen Abstimmungen zur Verfügung stehen. Die Plenarwoche wird dazu in sogenannte Präsenz-Zeitfenster von jeweils zweieinhalb Stunden aufgeteilt. Die Gruppen sollen durchwechseln. Wenn die Kanzlerin-Befragung auf der Tagesordnung steht, ist für die SPD-Abgeordneten künftig "vollzählige Präsenz" vorgeschrieben, für Haushaltswochen gelten gesonderte Pläne. Über das Konzept hatte zuerst der Spiegel berichtet.

SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach sagte der Süddeutschen Zeitung, es sei wichtig, die Präsenz der Sozialdemokraten zu verbessern. Ende Juni hatte die Opposition eine Abstimmung gewonnen. Damals konnten die Grünen durchsetzen, dass Innenminister Horst Seehofer (CSU) in eine Aktuelle Stunde zur Seenotrettung im Mittelmeer herbeizitiert wurde. Lauterbach sagte, es wäre aber falsch, die Qualität der Parlamentsarbeit allein an der körperlichen Anwesenheit der Abgeordneten zu messen. Der Bundestag sei "ein Arbeitsparlament". Während der Sitzungstage werde auch außerhalb des Plenarsaals intensiv gearbeitet. Er komme an Sitzungstagen auf "bis zu zehn Termine" am Rande des Plenums.

Lauterbach kritisierte die AfD dafür, dass sie den Eindruck erwecke, dass die tatsächliche Parlamentsarbeit "ein großes politisches Palaver" sei. "Das ist nicht so", sagte der SPD-Fraktionsvize. Die Abgeordneten der AfD seien im Gegensatz zu Abgeordneten der anderen Oppositionsparteien "in der Regel sehr schlecht vorbereitet, überhaupt nicht im Stoff und können selbst die einfachsten Zusammenhänge nicht durchdringen". Das Anwesenheitskonzept seiner Fraktion betrachtet Lauterbach als eines "mit Augenmaß", auch wenn es zu Lasten der Arbeit im Wahlkreis gehen dürfte, weil die Abgeordneten jetzt mehr Präsenz in Berlin zeigen müssten.

In der Unionsfraktion ist derzeit nichts Vergleichbares wie bei der SPD geplant. Aus der FDP-Fraktion kommt sogar Spott. Deren parlamentarischer Geschäftsführer Marco Buschmann sagte der SZ: "Das Schichtmodell passt zur SPD: ein Denken wie im Industriezeitalter."