SPD-Parteitag in Dresden:Die große Verliererin

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Ein enttäuschendes Ergebnis: Andrea Nahles wird auf dem Parteitag in Dresden zwar zur neuen Generalsekretärin gewählt, sie erhält allerdings nur 69,6 Prozent der Stimmen.

Nico Fried, Dresden

Es war eine kluge Entscheidung der sozialdemokratischen Parteitagsregie, trotz später Stunde am Freitagabend auch noch die stellvertretenden Parteichefs und die Generalsekretärin wählen zu lassen. Nach dem Triumph von Sigmar Gabriel war die Stimmung gut. Von der Euphorie sollten alle vier neuen Parteivizes profitieren, nur bei Andrea Nahles half dieser Kniff nicht. Die neue Generalsekretärin fiel mit ihrem Ergebnis ab und war die große Verliererin zum Auftakt dieses Wochenendes.

Mit enttäuschenden 69,6 Prozent der Stimmen wird Andrea Nahles zur SPD-Generalsekretärin gewählt. (Foto: Foto: Reuters)

Andrea Nahles ist nun Generalsekretärin, ein Amt, das sie 2005 gegen den Willen des damaligen Parteichefs Franz Müntefering schon einmal anstrebte. Nahles verzichtete schließlich - allerdings erst, nachdem Müntefering vom Vorsitz zurückgetreten war. Unter Kurt Beck wurde sie 2007 stellvertretende Parteivorsitzende neben Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier. Doch der Machtkampf von 2005 und die daraus resultierende Instabilität an der SPD-Spitze waren Schlüsselereignisse für die parteiinternen Kämpfe der nächsten Jahre.

Nahles gilt in der Partei als besonders gut verdrahtet, jedenfalls wird das oft über sie geschrieben. Überhaupt hat sie es geschafft, den Eindruck zu vermitteln, dass gegen sie in der SPD nichts mehr gehe. Trotzdem - oder gerade deshalb - polarisiert sie wie niemand anders in der Partei. Sie hat einen festen Block an Gegnern auf dem rechten Flügel der SPD.

Allerdings nimmt auch auf dem linken Flügel, ihrem politischen Herkunftsgebiet, die Zahl ihrer Gegner zu. Dort lautet der Vorwurf, sie habe in den vergangenen Jahren zu sehr mit Müntefering, Steinmeier und Steinbrück paktiert, um sich ihre Aufstiegschancen nicht zu verbauen.

Dass sie ihre Rolle als linke Frontfrau aufgegeben hat, erklärt sie mit der Mäßigung, die von einer stellvertretenden Parteivorsitzenden im Sinne des Ganzen verlangt werde. Die Quittung für ihre Taktik erhielt sie in Dresden mit 69,6 Prozent der Stimmen, dem mit Abstand schlechtesten Ergebnis.

Zufrieden sein kann vor allem Klaus Wowereit, der Regierende Bürgermeister von Berlin. Sein Ergebnis war mit Spannung erwartet worden, weil er in interner Runde nach der Bundestagswahl den SPD-Vorsitz abgelehnt haben soll. Wowereit hat den Ruf, sich nicht für die Partei zu interessieren und nur auf seine Chance einer Kanzlerkandidatur zu warten, die allerdings seit einiger Zeit eher schrumpft. 89,6 Prozent erhielt Wowereit, zweitbestes Ergebnis aller Stellvertreter, nur Hannelore Kraft, Landeschefin in Nordrhein-Westfalen, wurde nach alter SPD-Tradition wegen bevorstehender Landtagswahlen gestärkt.

Manuela Schwesig, Sozialministerin aus Mecklenburg-Vorpommern, bekam 87,8 Prozent. Sie wurde bekannt als blonde Hoffnungsträgerin in Frank-Walter Steinmeiers Kompetenzteam, tauchte aber im Wahlkampf kaum auf. 85,7 Prozent erreichte Olaf Scholz, Ex-Arbeitsminister, ein wendiger Politiker, der sich in den vergangenen Jahren noch mit jeder neuen Parteiführung arrangierte. Nico Fried

© SZ vom 14.11.2009 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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