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SPD nach Europawahl-Niederlage:"Der Ernst der Lage ist allen klar"

Die Wahl lief schlecht, aber personelle Konsequenzen schließt die SPD-Spitze um Andrea Nahles aus. Stattdessen versuchen die Sozialdemokraten, sich an kleinen Erfolgen zu freuen. Zum Beispiel Cuxhaven.

Cuxhaven also, Stadt an der Nordsee, etwa 50 000 Einwohner. Dort ist alles anders. Uwe Santjer hat in Cuxhaven am Sonntag die Oberbürgermeisterwahl auf Anhieb gewonnen. Und das, obwohl er Sozialdemokrat ist. Das verschafft der Stadt am Montag eine gesonderte Erwähnung in Berlin, genauer gesagt in der Pressekonferenz von Andrea Nahles in der SPD-Zentrale. Wiesbaden und Saarbrücken nennt die SPD-Vorsitzende auch noch. Dort haben es die die Kandidaten ihrer Partei bei den Kommunalwahlen immerhin in die Stichwahl geschafft. "Viele Erfolge" nennt das Nahles. Man muss die Feste feiern, wie sie fallen.

Es waren trotzdem nicht die Festivitäten aus Anlass des Triumphes von Cuxhaven, die so viel Zeit in Anspruch genommen haben, dass Nahles' Pressekonferenz zweimal verschoben werden musste. Erst vom Vormittag auf den Mittag, dann nochmal auf den Nachmittag. Diskutiert wurden die 15,8 Prozent in der Europawahl, die für die SPD erstmals in einer bundesweiten Wahl Platz drei hinter den Grünen bedeuteten, und die Niederlage in Bremen, wo die SPD erstmals seit mehr als 70 Jahren nicht mehr stärkste Partei werden konnte. Das Ergebnis sei "eine Zäsur", sagt Andrea Nahles, als sie schließlich gegen 14.30 Uhr im Willy-Brandt-Haus auftritt. Das hätten die SPD-Führungsgremien einhellig so eingeordnet. "Der Ernst der Lage ist allen klar."

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Man hat lange miteinander geredet, am Schluss auch noch im engsten Kreis, ohne Mitarbeiter. Aber es hat noch nicht gereicht. Schon am kommenden Montag soll es weitergehen in einer Klausursitzung des Parteivorstandes. Dann will man über die künftige Strategie sprechen. Da geht es zum Beispiel um die Frage, wie man bei Themen wie Klima und Arbeit die eigenen Positionen schärfen kann. "Wir brauchen mehr Klarheit, um offensiver sein zu können", sagt Nahles. Ein weiteres Thema soll dann sein, von welchen Ergebnissen die SPD bei der Halbzeitbilanz der großen Koalition im Herbst ihren Verbleib in der Regierung abhängig machen will. Es habe, sagt Nahles, auch die Forderung gegeben, diese Bilanz vorzuziehen, das sei aber nicht die Mehrheitsmeinung gewesen.

Ein Thema hat offenkundig keine große Rolle gespielt: personelle Konsequenzen. So richtig offen hatte das auch niemand verlangt, selbst der Ex-Vorsitzende Sigmar Gabriel wollte seine sonntägliche Formulierung, "alles und alle" müssten auf den Prüfstand, nicht als Rücktrittsforderung verstanden wissen, wie er noch am Sonntagabend im Fernsehen erläuterte. Stefan Weil, Ministerpräsident in Niedersachsen und mithin von einem gewissen politischen Gewicht in der Partei, verließ die Sitzung der SPD-Spitze am Montag vorzeitig, um zu verkünden, dass Nahles Partei- und Fraktionsvorsitzende bleiben solle. Sie selbst sagt später: "Die Verantwortung, die ich habe, spür' ich. Die will ich aber auch ausfüllen."

Es ist kein besonders langer Auftritt von Nahles. Allenfalls kann man sagen, dass er von Katarina Barley und Udo Bullmann noch etwas in die Länge gezogen wird, den beiden Spitzenkandidaten der SPD in der Europa-Wahl. Barley und Bullmann versuchen, wie in einer Art Schlussverkauf noch ein paar letzte Wahlkampf-Parolen unter die Leute zu bringen. Barley sagt, die Idee des sozialen Europa, sei etwas komplizierter zu vermitteln gewesen als andere Themen. Man habe dafür immer zwei, drei Sätze mehr gebraucht. Treffender hätte sie eines der vielen Probleme ihrer Partei nicht beschreiben können.

Wenn es darum geht, Verantwortung abzuschieben, ist die SPD-Spitze hingegen durchaus zur Prägnanz fähig. Es sei in der Diskussion wiederholt eine Meinung vertreten worden, berichtet Nahles: "Die 15 Prozent, die wir heute haben, sind in den letzten 15 Jahren entstanden." Der Anfang liegt also im Jahre 2004, als noch Gerhard Schröder regierte. Immerhin darauf kann man sich also verständigen in der SPD-Spitze von heute. Wer will, kann das ja einen Anfang nennen.

© SZ.de/saul/ghe
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