SPD in einer großen Koalition Zerrieben von der Verantwortung

Ginge die SPD eine große Koalition ein, wer sollte sie dafür wirklich tadeln? Doch die Sozialdemokraten, die sich fortwährend in die Pflicht nehmen lassen, könnten einen hohen Preis bezahlen. Wenn sie an so einer Regierung nicht endgültig zerbrechen wollen, müssen sie zuerst ihre internen Machtfragen klären.

Ein Kommentar von Nico Fried

Vielleicht braucht die SPD noch etwas Zeit, um ein paar Wahrheiten deutlich auszusprechen. Das Wahlergebnis von 25,7 Prozent ist nicht nur "weniger als erhofft", sondern ein Debakel. Der Wahlkampf, den der Kandidat und die Parteispitze verantworten, mag eifrig gewesen sein; gut war er nicht, sonst hätte die SPD ein besseres Resultat erzielt. Und Peer Steinbrück kann noch so oft erzählen, er sei schon immer eine Art Linker gewesen - die Idee hinter seiner Kandidatur hieß, dass er Stimmen im bürgerlichen Lager holt. Stattdessen sind Hunderttausende SPD-Wähler zu Angela Merkel übergelaufen.

Die Sozialdemokraten befinden sich nach dieser Bundestagswahl in einer wahrhaft misslichen Lage, um es sehr vornehm auszudrücken. Ihr Ergebnis ist so gefährlich, weil es zu schlecht ist, um glaubwürdig als Erfolg gewertet zu werden, aber nicht schlecht genug, dass etwa personelle Konsequenzen nun selbstverständlich wären. Weil dieser Zustand keinem wohl-, vor allem aber niemandem wehtut, hängt die SPD in einer Schwebe, in der niemandem etwas zustößt, solange sich keiner zu heftig bewegt.

Erst das Land, dann die Partei

In diesem Zustand rätselt die SPD nun, ob sie in eine große Koalition gehen soll, die schon von den Kräfteverhältnissen her nichts mit dem Modell von 2005 zu tun hat. Damals begegneten sich Union und Sozialdemokraten nach einem desaströsen Ergebnis Merkels und einem Sensationserfolg der SPD auf Augenhöhe. Diesmal ist die Ausgangslage nicht nur umgekehrt, sondern für die SPD noch prekärer: Bei einem Abstand von circa 16 Prozentpunkten kann man ja nur mit viel gutem Willen überhaupt von einer großen Koalition sprechen.

Mit dem Gesprächsangebot Merkels stellt sich für die SPD die Frage, ob sie sich trotz denkbar schlechter Voraussetzungen noch einmal in die staatspolitische Verantwortung nehmen lässt. Erst das Land, dann die Partei, heißt das politische Glaubensbekenntnis, das auch Angela Merkel gerne als Druckmittel gegen die SPD ins Feld führt.

Die Sozialdemokraten freilich müssen sich in diesem Punkt nun wahrlich keine Vorwürfe machen lassen. Sie haben sich diesem Anspruch nicht nur elf Jahre lang in der Regierung bis zur Selbstaufgabe unterworfen und dabei das Land weit vorangebracht. Genau genommen, hat die SPD in der Opposition noch einmal vier Jahre Verantwortung drangehängt, wenn man an ihre Hilfe bei der Rettung des Euro denkt.