Hamburg:Gallina: Grüne Handschrift im Senat trotz Corona sichtbar

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Anna Gallina, Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Hamburg, spricht. (Foto: Georg Wendt/dpa/Archivbild)

Nach Ansicht von Hamburgs Grünen-Chefin und Justizsenatorin Anna Gallina wird die grüne Handschrift in der Arbeit des rot-grünen Senats auch in Corona-Zeiten...

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Hamburg (dpa/lno) - Nach Ansicht von Hamburgs Grünen-Chefin und Justizsenatorin Anna Gallina wird die grüne Handschrift in der Arbeit des rot-grünen Senats auch in Corona-Zeiten deutlich. Die Klimapolitik bleibe auch in der Krise ein Schwerpunkt der Regierungsarbeit, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Es liege aber in der Natur der Sache, dass derzeit Bürgermeister Peter Tschentscher und Gesundheitssenatorin Melanie Leonhard von der SPD als Krisenmanager in der Öffentlichkeit präsenter seien. „So ist das halt in Krisen: Die haben dann Vorrang. Und diese Krise ist jetzt einfach da.“

Es gehe aber nicht darum, „wer am häufigsten in Erscheinung tritt“. Vielmehr sei es „ein echter Wert dieser Koalition, dass wir da so eng beieinander sind“, sagte Gallina. „Es findet ganz viel grüne Politik statt, ohne dass man jedes Mal ein Label drauf klebt.“

So sei es „sehr gut gelungen, deutlich zu machen, dass all das, was wir jetzt an Wirtschaftshilfen auf den Weg bringen, nicht eindimensional gedacht werden kann.“ Die Wirtschaft müsse sich mit Blick auf die Klimakrise transformieren. „Wir können das Geld nur einmal ausgeben. Deshalb müssen wir beide Krisen gleichzeitig angehen“, betonte die Grünen-Chefin. „Das ist der große grüne Impuls und eine wichtige Weichenstellung, die sich auch im Koalitionsvertrag wiederfindet.“

Aber auch sonst seien die Grünen im Krisenmanagement mit dabei. „Als Justizbehörde machen wir beispielsweise permanent die Rechtsprüfungen. Da wird an Wochenenden und in Nachtschichten gearbeitet, damit die entsprechenden Vereinbarungen umgesetzt werden können.“ Im neuen Ressortzuschnitt gehörten außerdem der Arbeitsschutz und die Bezirke ins grüne Portfolio, die ebenfalls in der Krise eine wichtige Rolle spielten, so Gallina. „Es gibt also ganz viel, was wir gestalten.“

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