Steinmeier in der Schweiz: So nah, so fern

Bundespräsident Steinmeier diskutiert an der Université de Fribourg über direkte Demokratie: Volksentscheiden begegnet er mit großer Skepsis.

Die Aula der Université de Fribourg war bis auf den letzten Platz besetzt. Zwei Bundespräsidenten auf einem Podium, dafür schienen die Studenten sogar zu akzeptieren, dass die Veranstaltung schon um Viertel nach neun am Donnerstagmorgen begann. Das Thema war mutig gewählt: "Kann die Demokratie im 21. Jahrhundert bestehen?" Diese Frage wollte Frank-Walter Steinmeier bei seinem Staatsbesuch in der Schweiz diskutieren. Ein spannendes Setting: Während sich in der Schweiz kaum jemand findet, der an Volksabstimmungen etwas auszusetzen hätte, wird direkte Demokratie auf Bundesebene in Deutschland im Prinzip nur von der AfD gefordert. Steinmeier, der seit seiner Landung am Mittwochmittag betont hatte, er komme "als Lernender" in die Schweiz, traf im zweisprachigen Fribourg auf Aktivisten und Wissenschaftler, die alles andere als rechtspopulistische Argumente für die direkte Demokratie vorbrachten. Der Bundespräsident begegnete ihnen mit viel Skepsis. Mit langen Rückgriffen auf die Geschichte beschrieb Steinmeier, der Demokratie zum Thema seiner Amtszeit gemacht hat, warum der deutsche Parlamentarismus durch die "scheinbar höhere Legitimität" von Volksentscheiden in Bedrängnis gebracht werden könne.