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Russland:Schlauer, als der Kreml erlaubt

People take part in rally to support former regional governor Sergei Furgal in Khabarovsk

Sie halten zu ihrem früheren Gouverneur Sergej Furgal: Seit Juli demonstrieren die Menschen im ostrussischen Chabarowsk täglich.

(Foto: EVGENII PEREVERZEV/REUTERS)

Die russische Opposition wird kleingehalten - aber die Kommunalwahlen zeigen, dass sie kluge Wege findet, um Moskau mit dem Unmut zu konfrontieren. Ein Besuch in Sibirien.

Von Silke Bigalke, Irkutsk

Der Kandidat lässt sich lange bitten, doch dann soll es klappen mit dem Treffen in Irkutsk. Sein Assistent schlägt ein winziges Café vor, zum Cappuccino gibt es Tomatensuppe. Dort soll man warten, aber kurz vor der vereinbarten Zeit kommt der Rückzieher per Textnachricht.

Der Kandidat heißt Michail Schtschapow, war früher Geheimdienstler, jetzt sitzt er in der Staatsduma. In Irkutsk tritt er bei den Gouverneurswahlen an. Einen Oppositionellen stellt man sich zwar anders vor: Schtschapow ist Mitglied der kommunistischen KPRF, die nicht selten mit der Regierungspartei kooperiert, Scheinkandidaten in Wahlen schickt. Trotzdem wird er dieses Wochenende zur großen Hoffnung der Kremlkritiker. Denn Schtschapow könnte schaffen, was in Russland selten gelingt: Er könnte den Kreml-Kandidaten aus dem Amt werfen. Offenbar macht ihn das nervös.

Den Amtsinhaber hat Moskau geschickt, er kommt nicht mal aus Irkutsk. Genau die Art Bevormundung also, die die Menschen im Osten wütend macht. Irkutsk in Sibirien kennt man für den Baikalsee und für die Protestbereitschaft der Irkutsker. Die, sagt Igor Ukrainzew vom Fonds "Sibirische Politik", "reagieren sehr negativ auf alles, was von oben aufgezwungen wird." In 83 russischen Regionen wird dieses Wochenende gewählt, die Abstimmung in Irkutsk gilt als eine der offensten.

Nicht nur dort wächst der Widerstand; in Sibirien haben Oppositionelle generell größere Chancen als anderswo. Chabarowsk im Fernen Osten, wo es dieses Jahr keine Wahlen gibt, fordert den Kreml anders heraus: Dort demonstrieren Menschen seit Juli täglich. Auslöser war, dass ihr Gouverneur festgenommen und vom Kreml ersetzt wurde. Längst fordern die Demonstrierenden ein Russland ohne Wladimir Putin. Ein paar Hundert Irkutsker haben gleich solidarisch mitdemonstriert.

Im vergangenen Jahrzehnt hat es keiner bis ans Ende seiner Amtszeit geschafft

"Unsere Menschen sind hier freier", sagt Sergej Bespalow, der seit den Neunzigern in der Politik ist und seit einiger Zeit im Team von Alexej Nawalny, dem vergifteten Kreml-Kritiker, der in der Berliner Charité liegt. "Irkutsk stimmt für die Opposition, weil es hier viele Kluge und viele Arme gibt. Sehr oft sind es dieselben Menschen." Irkutsk ist eigentlich eine reiche Region, es gibt Gold und Öl, Aluminiumproduktion, Luftfahrtindustrie, Tourismus. Über die Interessen der Oligarchen stolpern viele Gouverneure, in der letzten Dekade hat es keiner bis ans Ende seiner Amtszeit geschafft. Die Irkutsker haben gelernt, dass sich Machtverhältnisse ändern können, ohne dass die Welt zusammenbricht. Soziologen sprechen von einer "De-Sakralisierung der Macht".

Sergej Bespalow will anders als Michail Schtschapow gerne reden. Der Weg von dem kleinen Café zu seinem Stabssitz führt über den zentralen Markt in Irkutsk, Gemüse aus der Region, Honig für die Touristen, Fleischpiroggen gibt es hier zu kaufen. Wenn man die Leute auf die Wahl anspricht, winken viele ab. Zwei ältere Verkäuferinnen sagen, dass sie natürlich für die Regierungspartei stimmen, für Einiges Russland. Die jungen Angestellten im Café halten sich an das "schlaue Abstimmen".

Das System hat Nawalny erfunden, Sergej Bespalow leitet dessen Stab in Irkutsk. Das Büro liegt zentral in einem alten Holzhaus. Beim "schlauen Abstimmen", erklärt er, rechnen sie aus, wer die besten Chancen gegen den Kreml-Kandidaten hat. In der zweiten Wahlrunde wird das auf den Kommunisten Schtschapow hinauslaufen. Eine Protestabstimmung, keine Herzensangelegenheit. So ist das oft bei russischen Wahlen: Unabhängige Politiker dürfen nicht antreten. Kritiker wählen daher zum Trotz den Kandidaten der vom Kreml gelenkten Opposition. Die Regierungspartei hat es so immer schwerer, ihre Kandidaten durchsetzen. In Irkutsk ist das Amtsinhaber Igor Kobzew. Allen, die sich Veränderung wünschen, lassen solche Wahlen kaum Luft für Unmut. Aber der wächst.

Die Opposition hat mehr Unterstützung als sonst

Nawalny-Mitarbeiter Bespalow wird also wohl oder übel für den Kommunisten stimmen. Er nennt ihn einen "komischen Mann" ohne politisches Programm. Schtschapows Strategie sei, nicht aufzufallen. "Er tut so, als ob er nicht da ist", sagt Bespalow. "Aber alle verstehen: Das liegt nur daran, dass er Angst hat, von der Wahl ausgeschlossen zu werden."

Bespalow ist selbst schon angetreten, auch bei der letzten Duma-Wahl. Doch nun läuft ein Strafverfahren gegen ihn. Wenn er verurteilt wird, kann er sich ähnlich wie Nawalny bei keiner Wahl mehr registrieren. Repressionen ist er gewöhnt, er hat mehrere Ordnungsstrafen im Gefängnis abgesessen, weil er zu Protesten aufgerufen hat. 2018 waren es 67 Tage hinter Gittern, 2019 machte er dann Pause vom Nawalny-Team.

Dass der Kreml-Kritiker vergiftet wurde, hat für ihn mit den Wahlen zu tun. "Die Opposition bekommt mehr Stimmen als sonst. Die Staatsdumawahlen sind schon sehr bald. Und Alexej ist der einzige Mensch, der 'Einiges Russland' brechen kann." Dass die Regionalwahlen nun ohne Nawalny stattfinden, "das kostet die Opposition Dutzende Tausend Stimmen", sagt er. Doch sie bekämen jetzt viele Anrufe von Leuten, die Nawalny zwar eigentlich nicht unterstützen, aber auch sagen: "So was darf nicht passieren."

Superwahltag

In Russland gibt es einen jährlichen Superwahltag, der alle regionalen Abstimmungen zusammenfasst. An diesem Wochenende stimmen mehr als die Hälfte der russischen Wahlberechtigten ab: In 20 Regionen werden Gouverneure, in elf regionale Parlamente, in mehr als hundert Städten neue Stadträte bestimmt. Zudem werden vier leere Sitze in der Staatsduma nachbesetzt. Für den Kreml gelten die Wahlen als Stimmungstest, über die Gouverneure kontrolliert er die Regionen. Viele Abstimmungen ziehen sich wegen Corona nun über drei Tage und werden so noch schwerer kontrollierbar, sagen Kritiker. sibi

Sich ruhig verhalten reicht nicht mehr

Jewgenij Jumaschew, 47, ist Bürgermeister in der kleinen Stadt Bodaibo, 1500 Kilometer entfernt von der Regionshauptstadt Irkutsk. Beim Skype-Interview sitzt er vor einer Russlandfahne. Nach 13 Jahren als Bürgermeister zählt er sich nicht zur Opposition. Für die Gouverneurswahl sammelte er 30 000 Unterschriften, drei Mal mehr als nötig. Doch die Wahlkommission behauptete, zu viele seien fehlerhaft. "Obwohl ich ruhig und still war und mit der Registrierung gerechnet habe, meinte Moskau, dass ich seinem Kandidaten Schaden zufüge." Er wurde nicht zugelassen.

Nun ist er nicht mehr still. Er habe dem Amtsinhaber ins Gesicht gesagt, "dass ihn niemand im Irkutsker-Gebiet sehen will". Er habe verstanden, dass er ein großes Risiko eingehe, aber in Sibirien gäbe es für Menschen ohne Rückgrat keinen Platz.

Jumaschew beschreibt eine Unzufriedenheit, von der man in Sibirien häufig hört: Das Gefühl, von Moskau wie eine Kolonie behandelt zu werden. "Wir gewinnen Gold", sagt Jumaschew über seine Stadt. Doch von den Steuereinnahmen blieben weniger als zehn Prozent in der Region, das meiste gehe nach Moskau. "Die Bewohner fragen mich immer: Wo sind die guten Straßen? Warum kosten Flugtickets so viel? Das ist ungerecht."

Ein Oppositioneller innerhalb des Systems

Er will nun für Schtschapow stimmen, was bleibt ihm sonst übrig. "Ich kenne ihn nicht persönlich, und ich habe den Eindruck, dass er nicht vorhat, bei der Wahl zu gewinnen", sagt er über den Kommunisten. Anders formuliert: Die Opposition zwingt ihm seine Rolle praktisch auf. So kompliziert kann Widerstand in Russland sein.

Schtschapow lässt sich nicht mehr zum Interview überreden. Er schickt den Wahlkampfmanager: Alexej Kozmin kommt zum Café, in dem man zuvor vergeblich gewartet hatte. Er erklärt, dass Schtschapow sein Freund sei, er selbst aber nicht in der Partei. Er sagt, was die Mehrheit der Irkutsker sicher unterschreiben würde: "Das System ist nicht fair, wir müssen beinahe alles Geld nach Moskau überweisen." Moskau überweist dann einen Teil zurück - so hält es die Regionen unter Kontrolle.

Sein Kandidat wünsche sich mehr Handlungsspielraum in der Region, aber Unabhängigkeit sei das falsche Wort. Er wolle arme Leute unterstützen, Arbeitsplätze schaffen, die Lebensqualität erhöhen, alles Dinge, die auch Präsident Putin verspricht. Natürlich sei Schtschapow in der Opposition, sagt der Wahlkampfmanager, aber eben ein Oppositioneller innerhalb des Systems. Was hält er von Nawalnys schlauem Wählen? "Das sind deren Regeln, da geht es nicht um Michail Schtschapow." Wenn sein Kandidat so gewinnt, bitteschön. Es sei ja auch nicht gut, sagt der Wahlkampfmanager, wenn eine Partei zu lang regiere: Die Geschichte lehre, "dass wir dann in einer großen Krise enden".

Es ist längst dunkel, auf der Straße steht ein altes Wahlkampfauto, die Fahne mit Hammer und Sichel weht vom Dach, ein Stalinporträt klemmt davor, kommunistische Nostalgie. Zumindest eine Partei kann bei der Wahl wohl nicht verlieren.

© SZ vom 12.09.2020/jsa
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