Mainz (dpa) - Nach dem wochenlangen Niedrigwasser im vergangenen Jahr dringt die Landesregierung auf eine beschleunigte Rheinvertiefung, um den Transportweg für Unternehmen wie BASF zu sichern. „Wir werden wirklich Druck machen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag nach einem Treffen des Kabinetts mit dem Vorstand des Chemiekonzerns BASF. Es gebe bereits gute Signale vom Bund, aber das Projekt der Rheinvertiefung müsse schneller vorangetrieben werden.
Der Rhein sei eine wichtige Lebensader für BASF, sagte der Vorstandsvorsitzende Martin Brudermüller. Etwa 40 Prozent der Rohstoffe für die Produktion in Ludwigshafen treffen nach seinen Angaben mit Schiffen ein. Die Vertiefung der Fahrrinne sei für BASF eine entscheidende Zukunftsfrage. „Es ist wichtig, dass Politik und Industrie an einem Strang ziehen“, sagte der Manager. „Das funktioniert mit der Landesregierung in Rheinland-Pfalz gut.“
Das Niedrigwasser im vergangenen Jahr habe gezeigt, welche Folgen für Wirtschaft und Verbraucher entstünden, wenn die Transportleistung des Rheins einbreche, erklärte Wirtschafts- und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP). Mit der Rheinvertiefung zwischen St. Goar und Wiesbaden könnten Schiffe rund 200 Tonnen mehr Ladung transportieren. „Das entspricht 10 bis 15 beladenen Lkw.“
Unterstützung vom Bund erhofft sich BASF auch bei der Sanierung der Hochstraße in Ludwigshafen. Mehr als 35 000 Beschäftigte seien auf tragfähige Verkehrswege angewiesen, um jeden Tag zu ihrem Arbeitsplatz zu gelangen. Die Hochstraße Ludwigshafen sei „ein Projekt mit einer riesengroßen Dimension“. Daher sollten Finanzierungskonzepte auch den Bund einbeziehen.
Im Gästehaus der Landesregierung sprachen Kabinett und BASF-Vorstand auch über Möglichkeiten, den Plastikmüll einzudämmen. Viele Produkte wie Bauschaum für Gebäude seien bislang nur für eine einmalige Verwendung gedacht, hingegen könnten Verpackungen mehr als bisher in eine Kreislaufwirtschaft eingebracht werden, sagte Brudermüller. Hierfür seien geeignete Gesetze erforderlich, um etwa das chemische Recycling von Kunststoffabfällen, das sogenannte ChemCycling zu unterstützen, sagte Brudermüller.
Der BASF-Vorstandschef äußerte sich im Anschluss an das Treffen auch über die wirtschaftliche Entwicklung des Unternehmens. Die Ergebnisse des vergangenen Jahres seien „alles andere als zufriedenstellend“ gewesen. Die weltweite Abschwächung der Konjunktur mit den Problemen der Automobilindustrie und dem Handelskonflikt zwischen China und den USA beeinflusse auch die Geschäfte von BASF. In diesem Jahr gebe es daher „ein deutlich schwierigeres Umfeld“. Welche Richtung die Entwicklung nehme, hänge in starkem Maße von einer Lösung des Handelskonfliktes zwischen China und den USA ab.