Sonntag, 16 Uhr, also nur wenige Stunden vor dem gedachten Höhepunkt dieses Demonstrations-Wochenendes in Berlin. Vor genau einem Jahr, gegen 19 Uhr, hatten ein paar Hundert Protestierende die Stufen des Reichstagsgebäudes erklommen. Weil sich die Polizeiführung verkalkuliert hatte, sah es für wenige Minuten so aus, als wäre die Herzkammer der deutschen Demokratie gerade noch von drei Polizisten geschützt. Diese Bilder vom 29. August 2020 waren ein Triumph für die selbsternannten Querdenker. Sie gingen um die Welt.
Die Bilder von diesem Nachmittag jedoch, ein Jahr später, taugen kaum mehr dafür, weltweit verbreitet zu werden. Wenige tausend Menschen ziehen ziellos durch die Stadt. Einige tragen Plakate, auf denen von einer "Impfdiktatur" die Rede ist, andere rufen etwas unmotiviert "Frieden, Freiheit, Demokratie". Immer wieder versuchen Protestierende aus dem Aufzug heraus, die Umstehenden zum Mitlaufen zu gewinnen. Manchmal bekommen sie nur einen Mittelfinger entgegengestreckt, einige Bewohner schütten gleich Wasser von den Balkonen. Mitdemonstrieren will jedenfalls in Berlin kaum einer. Im Vergleich zu 2020 wirkt die Stimmung dieser Jubiläumsveranstaltung wie die in einer Großdisko kurz vor dem Kehraus.
Lange haben Verfassungsschützer gezögert, die Querdenker als extremistisch zu brandmarken. Inzwischen sehen sie eine deutliche Radikalisierung der Bewegung - mit Aufrufen zu Gewalt gegen Polizisten und Journalisten.
Das hat auch damit zu tun, dass alle Beteiligten dazugelernt haben. Bereits im vergangenen Jahr hat Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) die Versammlungen verbieten lassen. Doch die Verwaltungsgerichte hoben die Entscheidung damals kurzfristig auf. Diesmal untersagte die Versammlungsbehörde 13 der angemeldeten Demonstrationen am Samstag und Sonntag, darunter auch die Kundgebung der Initiative "Querdenken" auf der Straße des 17. Juni. Das Verwaltungsgericht gab nur einem Eilantrag dagegen recht, ansonsten akzeptierten sie die Begründung der Versammlungsbehörde, die Demonstranten würden "regelmäßig gesetzliche Regelungen ... zum Schutz vor Infektionen" nicht befolgen. Wie zum Beweis dafür halten sich viele der Protestierenden weder an Sicherheitsabstände, noch tragen sie Masken.
Gelernt hat auch die Polizei, die an diesem Wochenende mit insgesamt 4200 Beamten angetreten ist. Das Regierungsviertel wurde mehr oder weniger abgeriegelt. Auch sonst ist die Taktik der Polizei, die verstreuten Gruppen von Demonstranten daran zu hindern, zu größeren Zügen zusammenzukommen. Viele West-Ost-Verbindungen in der Stadt werden durch die Beamten versperrt, immer wieder greift die Polizei einzelne Demonstranten heraus, die sie als "Rädelsführer" zu erkennen meint. Am Samstag kam es dabei auf einer Spreebrücke zu Rangeleien, die Polizei setzte Pfefferspray ein. Insgesamt wurden allein an diesem Tag rund 100 Personen festgenommen, die meisten davon kurzfristig; vier Beamte wurden verletzt.
Am Sonntag kapern die Querdenker eine Demo gegen Leinenzwang für Hunde
Tags darauf gelingt es Hunderten Protestierenden zwischenzeitlich dennoch, zu einem Aufzug zusammenzukommen. Denn auch sie haben dazugelernt. Da die eigenen Versammlungen verboten sind, versuchen sie zunehmend andere zu kapern. Am Samstag eine Art Rave rund um den Mauerpark, am Sonntagfrüh riefen sie über ihre Kanäle in den sozialen Medien zu einer genehmigten Versammlung in Friedrichshain auf. Dabei wurde verschwiegen, dass es sich um einen Protest gegen Leinenzwang für Hunde in Parks handelt.
Die Organisatoren halten sich im Hintergrund, wissen aber dennoch, die Menge zumindest teilweise zu steuern. Über Messenger-Dienste wie Telegram feuern sie die Protestierenden weiter an. In einigen Nachrichten wird zu Gewalttaten, sogar zum "Umsturz" aufgerufen. Zugleich werden über die digitalen Medien je nach Lage neue Anlaufpunkte an die Menschen auf der Straße weitergegeben. Vor Ort fahren sie den Demonstrationszügen mit E-Scootern voraus, um Polizeisperren frühzeitig zu erkennen und ihre Mitstreiter umzudirigieren.
Dass trotz aller dieser Kniffs und Tricks das Jubiläum nicht einmal im Ansatz an das Ursprungsereignis erinnert, hat vermutlich auch mit einem sehr naheliegenden Umstand zu tun: Es ist grau und kühl an diesem Wochenende in Berlin.
