Kreisvorstände berufen AfD-Landesparteitag ein

Hannover (dpa/lni) - In der zuletzt von Lagerkämpfen geprägten AfD in Niedersachsen haben Kreisvorstände am Landesvorstand vorbei einen vorgezogenen Landesparteitag einberufen. Dieser soll am 15. Mai in Braunschweig stattfinden, teilte AfD-Generalsekretär Nicolas Lehrke am Mittwoch mit. Die Einberufung habe nicht der Landesvorstand, sondern die satzungsgemäß erforderliche Anzahl von Kreisvorständen beschlossen.

Ungeklärt ist im Moment, ob die Kandidatenaufstellung der AfD für die Bundestagswahl wegen möglicher Formfehler ungültig ist. Bei der Aufstellung hatte das rechte Lager um den neuen Landesvorsitzenden Jens Kestner überraschend den Kürzeren gezogen, Kandidaten der zuvor in Niedersachsen dominierenden moderaten Kräfte kamen auf die vorderen Plätze. Im Hintergrund wird nun über einen erneuten Showdown zwischen beiden Lagern spekuliert. Streit zeichnet sich bereits bei der Tagesordnung ab.

Nach Informationen des Politik-Journals "Rundblick" planen Gegner möglicherweise den Sturz des Landesvorstandes. Gegen einzelne Mitglieder des Vorstandes seien Abwahlanträge eingereicht worden. Möglicherweise werde es auch noch gegen Kestner selbst ein Abwahlantrag geben. Wie Lehrke der dpa sagte, würden eingegangene Anträge für die Mitglieder einsehbar sein, ihre Aufnahme in die Tagesordnung müsse die Versammlung auf dem Parteitag jedoch zuvor beschließen. Der Landesvorstand werde eine Tagesordnung vorschlagen, in der das kommunale Wahlprogramm der AfD im Mittelpunkt steht.

Nach den "Rundblick"-Recherchen kursieren in der AfD aber auch Überlegungen, der Parteitag könne vom Landesvorstand eine erneute Einladung zu einer Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl verlangen. Misstrauen mache sich breit, einige AfD-Mitglieder würden mit Verzögerungstaktiken arbeiten. Wie Lehrke der dpa sagte, mache der AfD die Frist bis zur letztmöglichen Abgabe der Kandidatenliste im Juli Sorge.

Wie die Landeswahlleitung, die die Gültigkeit der Kandidatenliste feststellen muss, bestätigte, läuft im Moment noch ein Verfahren zur Beseitigung von Mängeln des Wahlvorschlags der AfD. Einzelheiten würden nur den Vertrauenspersonen der Partei mitgeteilt.