Güstrow (dpa/mv) - Die SPD Mecklenburg-Vorpommerns geht erneut mit Iris Hoffmann in die Europawahl. Die Landesvertreterversammlung nominierte die 55-Jährige, die dem EU-Parlament seit 2014 angehört, am Samstag in Güstrow mit großer Mehrheit für die Wahl im Mai kommenden Jahres. Hoffmann erhielt 71 der 81 abgegebenen Stimmen und kam damit auf 87,7 Prozent Unterstützung.
SPD-Landeschefin und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig forderte ihre Partei zu einem engagierten Wahlkampf auf und warb für eine starke Wahlbeteiligung. Europa stehe am Scheideweg. "Die Europawahl wird zu einer Abstimmung über Pro oder Contra Europa. Deshalb werden wir Sozialdemokraten ganz fest eintreten für die Idee eines sozialen, friedlichen und freiheitlichen Europas", machte Schwesig deutlich.
Das sei das Gegenmodell zu den Zielen der Rechtspopulisten, die Nationalismus, Ausgrenzung und Abschottung propagierten und damit auch das friedliche Zusammenleben aufs Spiel setzten. Das wichtigste am europäischen Gedanken sei aber der Friedensgedanke, gerade in Zeiten, in denen der Frieden nicht alltäglich sei. "Wir brauchen nicht weniger Europa, wir brauchen mehr Europa. Europa ist das Friedensprojekt von heute und muss es auch von morgen sein", betonte Schwesig.
Dazu zählte die Landesparteichefin auch den Umgang mit Flüchtlingen. Nur ein solidarisches Europa könne die Frage der Migration vernünftig lösen. "Wer mit Schlagbäumen und Grenzzäunen liebäugelt, der hat sich ins falsche Jahrhundert verirrt", sagte Schwesig und warb für eine europäische Übereinkunft zur Flüchtlingspolitik.
Hoffmann verwies in ihrer Rede auf nationale Tendenzen in Polen, Ungarn oder Italien. Rechtspopulismus sei längst kein Phänomen mehr, das nur auf den Straßen anzutreffen sei. Die Vertreter dieser Strömungen säßen im EU-Parlament und machten Politik in europäischen Staaten. "Die Europawahl wird endgültig offenbaren, wie tief der Rechtspopulismus in Europa verankert ist", sagte Hoffmann. Sie mahnte, die Alternativen noch deutlicher herauszustellen und so die Wähler zu überzeugen. "Wir brauchen Mehrheiten für eine proeuropäische, offene und demokratische Gesellschaft", sagte sie.
Über die Chancen der 55-Jährigen, wieder ins EU-Parlament einzuziehen, entscheidet auch die SPD selbst. Da es keine Direktwahl gibt, bestimmt die Reihenfolge auf der bundesweiten Kandidatenliste darüber, wer nach Straßburg kommt. Die Liste wird im Dezember auf einer Bundeskonferenz aufgestellt, bei der Mecklenburg-Vorpommern als kleiner Landesverband aber nur zwei Delegierte stellt.
Schwesig forderte, dass möglichst jeder SPD-Landesverband einen Abgeordneten bei der EU haben solle und deshalb auch die Liste so aufgestellt werden müsse. 2014, als die SPD bundesweit 27,3 Prozent erreichte, war Hoffmann auf Platz 26 nur knapp in das Parlament gerutscht. Der mitgliederstarke Landesverband Nordrhein-Westfalen stellt sechs der 27 SPD-Abgeordneten.
Angesichts aktueller Umfragewerte befürchten ostdeutsche SPD-Politiker, dass der neuen EU-Vertretung in Straßburg von 2019 an keine Sozialdemokraten mehr aus den neuen Bundesländern angehören könnten. Derzeit sitzen 96 deutsche Politiker im EU-Parlament, drei davon aus Mecklenburg-Vorpommern.