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Olaf Scholz neuer Vorsitzender:Hamburgs SPD lechzt nach Führung

Karriere trotz Langweiler-Image: Die SPD in der Hansestadt ist tief zerstritten - der neue Parteichef Olaf Scholz soll die Sozialdemokraten aus der Krise führen.

Vor kurzem hat Olaf Scholz erfahren, dass seine Zeit als Minister für Arbeit länger nachwirken wird, als er vielleicht selbst gedacht hatte. Viel länger. Minister, erfuhr der Bundesminister a. D., "bleibt man ja lebenslang".

Olaf Scholz macht zum ersten Mal etwas zum zweiten Mal: Er ist seit gestern abend wie schon zwischen 2000 und 2004 Chef der Hamburger SPD.

(Foto: Foto: dpa)

Dass Olaf Scholz, 51, darüber hinaus auch schon Senator war, zuständig fürs Innere der Hansestadt Hamburg, noch so ein unauslöschlicher Eintrag ins große Protokoll des Lebens, außerdem Generalsekretär der Bundes-SPD und sonst noch manches Ehrenvolle gewesen ist, dürfte ihm im seinen nächsten Amt auch nicht schaden. Denn Respekt konnte noch kein Vorsitzender der sehr speziellen Hamburger SPD je genug erfahren. Am Freitag wählten ihn die Delegierten mit beachtenswerten 251 von 267 Stimmen.

Wahrscheinlich könnte Olaf Scholz, ein Mann von einem eher reduzierten Äußeren - klein, schmal, kein Haar zu viel, schwarzer Anzug, weißes Hemd, beides klassisch geschnitten - heute immer noch auf der Regierungsbank im Bundestag sitzen, ohne dass das auffallen würde.

Kein nuschelnder Raunzer

Er ist für die Öffentlichkeit eine Art Mann ohne Eigenschaften. Er ist kein nuschelnder Raunzer wie Peter Struck es war, kein Hansdampf wie Sigmar Gabriel, ihm fehlt das Staatsmännische von Steinmeier und das Gallige von Steinbrück. Wäre er ein Fußballer, man würde sagen, Scholz kann links wie rechts. Aber was wird er als Hamburger Parteichef sein?

In einer auf Effekt getrimmten Berliner Politiker-Spezies ist Olaf Scholz seine eigene Untergattung. Er ist der Mann, dem die SPD stets vertraute, in guten wie in schlechten Zeiten. In ganz guten machte sie ihn zu ihrem Generalsekretär, ein Experiment, über das Scholz heute sogar selbst amüsiert ist. Es war der eine Schritt zu weit hinaus aus den sicheren Fluren des Apparats.

Er, für den Rhetorik sicher nicht die natürlichste seiner Begabungen ist, hat die Parteipolitik so lange auf die immer gleiche, bestenfalls unaufgeregte, schlimmstenfalls langweilige Art verkauft, bis in Berlin zuerst der Name Stanzomat für ihn ersonnen wurde - später sprachpreisgekrönt weiterentwickelt zum Scholzomat. Scholz hat das getroffen. Es war halt nicht seins, täglich dasselbe zu erzählen, nur immer anders.

Die Attitüde des fleißigen Parteisoldaten, die der wenig schmeichelhafte Spitzname persiflierte, ist nichts, was einer großen politischen Karriere förderlich wäre. Scholz hat sie dennoch gemacht. Minister im Land und im Bund - die meisten werden nicht einmal eines davon. In Dresden auf dem Bundesparteitag wählt die SPD ihn aller Voraussicht nach zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden, in der Bundestagsfraktion kommt er bereits formal gleich nach Frank-Walter Steinmeier.

Unter anderen Umständen, will heißen, bei einer Regierungsbeteiligung der SPD, wäre Scholz gar als Nachfolger Peter Strucks für den Fraktionsvorsitz in Frage gekommen - eine mächtige Funktion. Seit Ende der neunziger Jahre ist er sozialdemokratisches Establishment - als loyaler Diener der Partei und ihrer vielen Herren. Einem wie ihm vertraut man die Antragskommission eines Parteitages an oder die Rentenkasse.

Immer mehr Aktenregale

Und nun macht er gar zum ersten Mal etwas zum zweiten Mal. Chef des SPD-Landesverbandes Hamburg war Scholz schon von 2000 bis 2004. Damals und trotz des Verlusts der Macht 2001 an das Duo Ole von Beust (CDU) und Ronald Schill (Schill-Partei) agierten die Elb-Sozis aber noch aus einer Position der Stärke heraus. Ein Unglücksfall war der Verlust des Rathauses, eine Verwirrung der Geschichte. Leicht zu korrigieren. Die SPD war noch ein paar Jahre näher an ihrer glorreichen Vergangenheit, an den Bürgermeistern wie Runde, Klose, Voscherau, Dohnanyi. Scholz war nur Sachwalter einer sich stark fühlenden Partei.

Heute sitzt die Hamburger SPD noch immer auf dem Trockenen und lechzt nach Führung. Unaufgearbeitet geblieben ist die Stimmzettelaffäre, bei der Urwahlunterlagen verschwanden, wodurch dem Altonaer Hausarzt Mathias Petersen die Kandidatur fürs Rathaus verhagelt und stattdessen Gräben in der Partei aufgerissen wurden. Der scheidende Vorsitzende Ingo Egloff mühte sich so redlich wie vergeblich um Frieden. Immer, wenn die SPD bereit schien, den schwarzen, jetzt schwarz-grünen Senat anzugreifen, loderte auf irgendeinem Flügel, in einem der mächtigen Kreise, ein neues Feuer. Egloff, ein uneitler, aber allzu biederer Funktionär, gab resigniert auf.

Olaf Scholz weiß, was seine Landsleute daheim von ihm erwarten. Er ist immer in Altona wohnen geblieben. Nachbarn haben besorgt festgestellt, wenn sie durch die nachts oft hellen Fenster linsten, wie sich mit jedem neuen Amt neue Aktenregale ins Wohnzimmer fraßen. Was er nachts nicht schaffte, holte er auf der Pendelfahrt in die Hauptstadt nach. Jetzt muss der fleißige Aktenfresser aber beweisen, glänzen zu können - "Glanz", sagt Scholz selbst, sei, was neben Härte und der Konsequenz, die Partei zu disziplinieren, die SPD am meisten erwarte. Glanz und Verlässlichkeit.

Scholz muss aber auch aus Eigeninteresse einen festen Auftritt hinlegen, um sich im neuen Machtzirkel der Bundespartei, neben Sigmar Gabriel, Andrea Nahles, Klaus Wowereit, nicht von vorneherein nur als braves Helferlein zu positionieren. Er muss sein Profil schärfen daheim an der Elbe. Im vergangenen Jahr konnte er sich noch hinter Michael Naumann verstecken, der ehemaligen Schröder-Muse, den er als Spitzenkandidaten einkaufte - sein Coup. Sonst hätte er es selbst machen müssen.

Diesmal ist Scholz dran. Er glaubt, dass die SPD die Leute habe, um aus dem Stand eine Regierung zu bilden: "Nur weiß das kaum jemand, das muss sich ändern." Weil die Partei erst 2011 entscheiden will, wen sie ins Rennen ums Rathaus schickt, muss Scholz ab jetzt also das Kunststück fertigbringen, wie ein Bürgermeister zu reden, ohne sagen zu dürfen, ob er es werden will. Das aber sollte er in Berlin gelernt haben.

© SZ vom 07.11.2009/jab

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