Debatte zu Yücel "Dieses Deutschland ist stärker, als es Ihr Hass jemals sein wird"

Grünen-Politiker Cem Özdemir hielt eine furiose Rede gegen die AfD.

(Foto: Deutscher Bundestag)
  • Der Grünen-Politiker Özdemir hat eine leidenschaftliche Rede gegen den Antrag der AfD gehalten, demzufolge die Bundesregierung Texte des Journalisten Yücel rügen sollte.
  • Özdemir wird dafür im Netz gefeiert, während die AfD-Klientel dort ihren Redner Gottfried Curio bejubelt, der Yücel "extremen Deutschland-Hass" unterstellte.
  • Die heftige Debatte verdeutlicht, wie sehr die AfD die politische Kultur im deutschen Parlament verändert hat.
Von Jens Schneider, Berlin

Es ist die Zeit, zu der es sonst ruhig wird im Bundestag. So war es zumindest bis zum letzten Herbst, bis zum Einzug der AfD in den Bundestag. Nach 18 Uhr an einem Donnerstagabend lichteten sich die Reihen längst. Meist verfolgten nur wenige Abgeordnete weitgehend emotionslose, sachliche Debatten. Am Donnerstagabend dieser Woche ist alles anders, nicht zum ersten Mal seit der Bundestagswahl, aber so heftig und hart ging es bisher noch nicht zu. Es ist, als ob sich etwas entlädt, was sich aufgestaut hat, besonders in den vergangenen Tagen.

Vor allem die leidenschaftliche Rede des Grünen Cem Özdemir wird von diesem Abend in Erinnerung bleiben. Aber der ganze Abend dokumentiert, wie sehr sich die Atmosphäre im Bundestag verändert hat.

In seiner leidenschaftlichen Rede attackiert der frühere Bundesvorsitzende der Grünen die 92 Abgeordneten im Saal rechts des Rednerpults. Er ruft ihnen zu: "Sie alle von der AfD, wie Sie da sitzen, würden, wenn Sie ehrlich wären, zugeben, dass Sie dieses Land verachten." Es wird ungewöhnlich laut im Plenum. Aus den Reihen der AfD schimpft der Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Das ist ja eine Frechheit!"

"Die AKP hat einen Ableger in Deutschland. Er heißt AfD, und er sitzt hier."

Einige seiner Kollegen lachen über Özdemir. Der legt nach: "Sie verachten alles, wofür dieses Land in der ganzen Welt geachtet und respektiert wird." Özdemir spricht von der Erinnerungskultur, auf die er als Bürger dieses Landes stolz sei. Von der Vielfalt, zu der Bayern, Schwaben genauso gehörten wie Menschen, deren Vorfahren aus Russland kommen, und "Menschen, deren Vorfahren aus Anatolien kommen und die jetzt genauso stolz darauf sind, Bürger dieses Landes zu sein".

Angriff auf Yücel abgewehrt

Die AfD will Texte des kürzlich aus türkischer Haft entlassenen Journalisten vom Bundestag rügen lassen und löst damit eine hochemotionale Debatte aus. Am Ende scheitert sie mit ihrem Vorhaben. Von Jens Schneider mehr ...

Er wirft den zunehmend aufgebrachten AfD-Abgeordneten vor, das sie das Parlament ebenso verachteten wie die Werte der Aufklärung. Sie seien "aus demselben faulen Holz geschnitzt wie diejenigen, die Deniz Yücel verhaften" ließen, sagt er und setzt die AfD mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan gleich und dessen Partei, die AKP: "Die AKP hat einen Ableger in Deutschland. Er heißt AfD, und er sitzt hier."

Eigentlich sollte es an diesem Abend allein um einen Antrag der AfD gehen, den die anderen Parteien bis zu dieser Debatte kühl und nüchtern kommentierten, als typisch für obskure Vorstöße der AfD. Mit ihrem Antrag forderte die Fraktion den Bundestag auf, Äußerungen des Journalisten Deniz Yücel zu missbilligen, der vor einer Woche aus einjähriger türkischer Untersuchungshaft frei kam. Genau genommen sollte der Bundestag die Bundesregierung auffordern, Äußerungen von Yücel aus alten Zeitungsartikeln aus den Jahren 2011 und 2012 zu missbilligen.