Dieser Wahlausgang war von vielen erwartet und von manchen ob seiner möglichen Signalwirkung schon im Vorfeld heftig debattiert worden. Aber dass Kay-Michael Dankl und seine KPÖ Plus so gut abschneiden würden in Salzburg, das gilt in Österreich nun doch als Sensation. Salzburg sei jetzt "rot-dunkelrot", lauteten die Schlagzeilen.
Nach der steirischen Landeshauptstadt Graz, in der seit 2021 die Kommunistin Elke Kahr regiert, hat nun auch Westösterreich seine linke Insel. Die FPÖ hingegen, die vor der für den Herbst geplanten Nationalratswahl in Umfragen bundesweit bei etwa 30 Prozent liegt, spielte in Salzburg keine Rolle. Das sei, so zahlreiche Kommentatoren, ein Hinweis darauf, dass viele Wähler nicht zwingend für Rechtspopulisten stimmten und Fremdenfeindlichkeit nicht immer trende. Sondern dass eine politische Alternative zu den bürgerlichen Parteien gesucht werde und auch ein "milder Linkspopulismus" erfolgreich sein könne.
Im gesamten Bundesland liegt die ÖVP bei den Gemeinderatswahlen vorn
Bei den Gemeinderatswahlen am Sonntag liegt die konservative ÖVP im gesamten Bundesland zwar vorn. Aber in der Stadt Salzburg, die zuletzt von einem ÖVP-Bürgermeister regiert worden war, legten die Kommunisten gegenüber 2019 um knapp 20 Prozentpunkte zu. Sie holten 23 Prozent der Stimmen in einer Gemeinde, die bislang nicht als Hort sozialistischer Politik galt.
Stärkste Partei ist - nach dem Absturz der ÖVP in der Landeshauptstadt um 16 Punkte auf nur noch 20,7 Prozent - die SPÖ mit 25,6. Und bei den Sozialdemokraten freute man sich auch sehr darüber, dass man nur minimal verloren und sich nach langen Querelen in der Bundespartei und einem Finanzskandal in der Stadt lokal stabilisiert hatte.
Aber Thema des Wahlkampfs, des Wahlabends und des nächsten Tages sind die KPÖ Plus und ihr Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl, der auch als Bürgermeisterkandidat antrat und es auf Platz zwei schaffte. Und der nun in zwei Wochen gegen den Sozialdemokraten Bernhard Auinger in die Stichwahl muss. Oder darf. Wie man es nimmt.
Dankl, ein 35-jähriger Historiker, hatte in den vergangenen Jahren sowohl als Einzelkämpfer im Stadtrat wie mit seinem Team in der Parteizentrale auf das Thema Mieten und Wohnen gesetzt und die Wohnbaupolitik der Kommune massiv angeprangert.
Die KPÖ verspricht "das Blaue vom Himmel", sagt der Konkurrent von der SPÖ
Salzburg ist, wie auch Innsbruck, wo in vier Wochen gewählt wird, ein extrem teures Pflaster; bei den Lebenshaltungskosten und Mieten liegt es im österreichischen Vergleich weit vorn. Er werde beim "leistbaren Wohnen dranbleiben", sagte Dankl am Sonntagabend. Der Ausgang der Wahl zeige, "dass immer mehr Menschen sich eine andere Form der Politik wünschen. Eine Politik, die sich nach der Wahl an das hält, was sie vor der Wahl verspricht."
Der junge Politiker, der von den Grünen kommt und 2017 mit der KPÖ Plus eine neue Liste gründete, hatte auch angekündigt, als Bürgermeister bedürftige Salzburger, wie schon bisher, auch persönlich direkt zu unterstützen. Dafür werde er "nur einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn vom Politikergehalt" behalten.
Dankl gilt als Typ klassischer Schwiegersohn, ideologisch nicht verhärtet, dafür aber politisch geerdet - als einer, der sich, unter anderem mit einer Bürgersprechstunde, um Mietprobleme und sozial Schwache kümmert. Darauf hatte auch seine Kollegin Elke Kahr in Graz ihren Wahlsieg begründet.
SPÖ-Mann Bernhard Auinger ging zwei Wochen vor der Stichwahl um den Bürgermeisterposten am Montagmorgen wieder in die Offensive. Er warf der KPÖ vor, "das Blaue vom Himmel" zu versprechen - darunter eine Halbierung der Mieten. Jedem müsse klar sein, dass man das nicht umsetzen könne. Die FPÖ hatte schon vor der Wahl vor einer "linken Gefahr" gewarnt und die ÖVP hatte, unter Verweis auf ihren Spitzenkandidaten, plakatiert: "Kreibich oder Kommunismus". Ein Schreckgespenst wurde Kay-Michael Dankl für die Salzburger deswegen aber offenbar nicht.
