Fall Nawalny:In Russland kann niemand sicher sein

Oppositionsführer Nawalny in Deutschland

Wenn ein Nawalny für seinen politischen Einsatz diesen Preis bezahlen muss, dann werden viele Oppositionelle in die innere Emigration gehen. Im Bild: Sanitäter bringen die Spezialtrage, mit der Nawalny in die Charite eingeliefert wurde, zurück in den Krankenwagen.

(Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Die Vergiftung Nawalnys wird die Opposition zutiefst verstören. Die brutale Botschaft kommt außerdem zu einem Zeitpunkt, in dem die Staatsmacht allen Grund zu höchster Vorsicht hat.

Kommentar von Stefan Kornelius

Bemerkenswert an Alexej Nawalnys Vergiftung ist die Selbstverständlichkeit, mit der die Nachricht aufgenommen wird. Wenn der wichtigsten Figur der Opposition in Russland mutmaßlich Gift verabreicht wird, dann sollte das Empörungsbeben die Mauern des Kreml erreichen. Tut es aber nicht. Erschütternd ist lediglich die Routine, mit der die Häufung dieser Vorkommnisse in Russland akzeptiert wird.

Lang ist die Liste der Kreml-Kritiker, die auf mysteriöse Weise verletzt oder gar ermordet wurden - vergiftet, verstrahlt, von Kugeln durchsiebt oder aus Fenstern gestürzt. Die prominentesten darunter waren Alexander Litwinenko und Sergej Skripal, beide in Großbritannien vergiftet. Die Taten wurden nach rechtsstaatlich belastbaren Kriterien aufgeklärt. Der Journalist Pawel Chlebnikow, die Menschenrechtsaktivistin Natalja Estemirowa und der Oppositionsführer Boris Nemzow wurden sozusagen vor den Augen der Öffentlichkeit ermordet. Nemzow verkörperte wie kein Zweiter die Hoffnung der Oppositionsbewegung, ehe er in Sichtweite des Kreml seinen Mörder fand.

Der Unternehmer, langjährige Putin-Vertraute und dann ins Exil geflüchtete Boris Beresowski wurde 2013 erhängt in seiner Londoner Wohnung gefunden. Die Liste der getöteten Journalisten und Menschenrechtsaktivisten, angeführt von der 2006 ermordeten Anna Politkowskaja, der Journalistin Estemirowa und des Anwalts Sergej Magnitskij ist so lang, dass sie eigene Betrachtungen füllt.

Besonders prominente Vertreter der Opposition wie Alexej Nawalny galten eigentlich als unantastbar

Jeder Fall für sich verschwindet in der Regel im Nebel der Vermutungen. Aufklärung in Russland findet nur zum Schein statt. Nur manchmal führen Ermittlungen im Ausland zu konkreten Spuren, inzwischen tragen auch Untergrundstrukturen der Opposition in Russland zur Transparenz bei. Generell regiert der Grundsatz: Im Zweifel bleiben Zweifel. Es werden falsche Fährten gelegt, widersprüchliche Informationen lanciert. Gerade wird die Integrität der Ärzte in der Charité angegriffen. Selten ist die Beweislage so eindeutig wie beim Tiergarten-Mord an Selimchan Changoschwili, dem Georgier tschetschenischer Herkunft, der im Kaukasus gegen die Russen gekämpft hatte.

Diese mysteriösen Taten werden von einem System gedeckt, das den Namen des Präsidenten trägt. Wohlgemerkt, es ist unwahrscheinlich, dass eine Beweiskette von den Todesfällen direkt zu Wladimir Putin führt. Aber unter seiner Herrschaft ist Russland zu einem klandestin-mafiösen Staat verkümmert. Der Sicherheitsapparat mit dem Verfassungsschutz an der Spitze hat ein Eigenleben entfaltet, klassische Staatsstrukturen mit starken Fachministerien führen ein nachrangiges Dasein. Die Vertikale der Autorität verläuft entlang ihrer Dienstränge.

In diesem System ist das Geheimnis die wichtigste Stütze der Macht. Die anonyme Tat wird im Geflecht geheimdienstlicher Strukturen im Namen des Systems gebilligt. Wer sie ausführt, muss keine Strafe fürchten. Besonders prominente Vertreter der Opposition wie Alexej Nawalny galten eigentlich als unantastbar. Es schien gewiss, dass der Oppositionelle ohne allerhöchste Billigung nicht angerührt werden darf. Nun stellt sich doch die Frage, ob hinter dem Giftattentat ein Befehl von ganz oben steht, ob Nawalny Opfer einer lokalen Rivalität wurde oder eines außer Kontrolle geratenen Geheimdienstlers.

Der Fall Nawalny enthält eine brutale Botschaft

Die Vergiftung hat gleichwohl eine doppelte, hilfreiche Wirkung für den Machtapparat: Sie signalisiert, dass niemand, aber auch niemand, sicher sein kann im Land. Das wird die Opposition zutiefst verstören, weil nun die Wahl eindeutig ist: Land oder Leben. Wenn ein Nawalny für seinen politischen Einsatz diesen Preis bezahlen muss, dann werden viele Oppositionelle in die innere Emigration gehen.

Die brutale Botschaft kommt außerdem zu einem Zeitpunkt, in dem die Staatsmacht allen Grund zu höchster Vorsicht hat. Seit Wochen wird in der fernöstlichen Region Chabarowsk demonstriert, nachdem der Gouverneur - ein Mann der Liberaldemokraten, nicht der Einheitspartei Putins - verhaftet und nach Moskau gebracht worden war. Im Herbst stehen Lokal- und Regionalwahlen an, 2021 Wahlen zur Duma. Corona und die Wirtschaftslage setzen Russland zu. Was in Minsk passiert, ist auch in Moskau denkbar. Nawalny ist eine Symbol- und Mobilisierungsfigur der Opposition, auch wenn er selbst bei Kreml-Kritikern polarisiert. Sein Gesundheitszustand könnte ihn für immer von einer Rückkehr nach Russland abhalten. Das wäre fast schon ein Motiv für eine kontrollierte Vergiftung.

Russlands Führung wird zur Aufklärung nicht beitragen. Reden ist Silber, Schweigen ist Folter. Verräter und Überläufer, das weiß man, werden bestraft. Wie immer bleiben Zweifel, der Verdacht wird mit einem wütenden Gegenangriff beantwortet. Im Halbschatten gedeihen robuste Gewächse. All das ist bekannt, seit 20 Jahren immer wieder beobachtet und zermürbend effektiv. Nur selbstverständlich - das sollte es nicht werden.

© SZ vom 26.08.2020/saul
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