Bei der Suche nach einer neuen Regierungskoalition in Hessen soll es Ende Oktober auch ein Treffen zwischen SPD und FDP geben. FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn kündigte am Mittwoch in Wiesbaden ein Gespräch für den 28. Oktober an. SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel betonte im Sender Sat.1, dass es sich bei dem Treffen aber um "keine Sondierung" handeln werde.
"Es wird kein Sondierungsgespräch, sondern ein allgemeines Gespräch über politische Lage in Hessen", sagte auch ein FDP-Sprecher. Vorstellbar ist demnach, dass es nach dem Treffen mit der SPD auch einen weiteren Termin mit SPD und Grünen geben könnte.
Deuten sich erste Gespräche über eine sogenannte Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP an? Rechnerisch wäre dies möglich. Vor allem die Liberalen hatten eine solche Option in der Vergangenheit aber ausgeschlossen."Anders als bei den Koalitionsaussagen im Vorfeld der Wahl schließen wir bei den Gesprächen jetzt nichts aus", sagte der FDP-Sprecher.
Zum Gespräch habe die SPD eingeladen, hieß es. Da die FDP nur noch fünftgrößte Partei in Hessen sei, "maßen wir uns nicht an, selbst zu Gesprächen einzuladen", sagte FDP-Landeschef Hahn. "Es ist doch selbstverständlich, dass demokratische Parteien bereit sein müssen, miteinander zu sprechen". Bei der Landtagswahl am 22. September waren die Liberalen mit 5,0 Prozent der Stimmen nur knapp in den Landtag eingezogen.
Schwarz-Grün bleibt eine Option in Hessen
Der Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegner, bedauerte unterdessen das Scheitern der schwarz-grünen Sondierungsgespräche auf Bundesebene. Er sehe in Ländern wie Hessen jedoch Chancen zur Zusammenarbeit. Der geknüpfte Gesprächsfaden zwischen beiden Parteien müsse jetzt gefestigt werden.
Weil die Landtagswahl keine klaren Mehrheitsverhältnisse hervorgebracht hatte, laufen nun Sondierungsgespräche in verschiedenen Parteikonstellationen. Am Dienstag hatten sich CDU und Grüne zu ihrer zweiten Sondierungsrunde getroffen und dabei noch einen dritten Termin vereinbart. In der kommenden Woche ist ein weiteres Treffen zwischen SPD, Grünen und Linkspartei vorgesehen. Am 29. Oktober wollen sich CDU und Sozialdemokraten zu einer dritten Runde treffen. Am Mittwoch wollen zudem SPD und Grüne noch einmal ein Gespräch führen, auch wenn beide Parteien allein keine regierungsfähige Mehrheit zusammenbringen.
Der neue Landtag kommt in Hessen erst am 18. Januar zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Sollte bis dahin keine neue Koalition stehen, würde die derzeitige schwarz-gelbe Landesregierung geschäftsführend im Amt bleiben.