München (dpa/lby) - Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) sieht Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan weiter skeptisch. „Zweifel sind sehr berechtigt“, sagte Stamm dem „Münchner Merkur“ (Freitag). So habe es immer wieder Anschläge in Afghanistan gegeben, vor allem in Kabul. Zwar solle es laut manchen Experten Orte im Land geben, in die man abschieben könne, aber: „Mir entzieht sich, dass man bis jetzt klar definieren konnte, wohin“, sagte Stamm. „Es ist einfach nicht ganz logisch zu sagen, man brauche weiterhin Soldaten, aber das Land sei schon sicher.“
Nach einem Terroranschlag mit rund 150 Toten in Kabul hatte die Bundesregierung Anfang Juni beschlossen, abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan vorerst nur noch in bestimmten Fällen zurückzuschicken - etwa wenn sie als Straftäter oder Gefährder, also Terrorverdächtige, aufgefallen sind. Dieser Ausnahmeregelung schloss sich auch Stamm ein. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte dagegen auch nach dem verheerenden Anschlag betont, Abschiebungen seien weiterhin zumutbar.
Die Bundesregierung plant in der kommenden Woche erneut einen sogenannten Abschiebeflug in Richtung Kabul. Nach dpa-Informationen sollen am nächsten Mittwoch abgelehnte Asylbewerber von Leipzig nach Afghanistan geflogen werden.