Migration:Nichts wie raus aus Griechenland

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Migranten auf den Gleisen zwischen Serbien und Ungarn

Im Oktober waren es mehr als 22 300 "irreguläre Grenzübertritte" - beinahe dreimal so viele wie im Oktober vergangenen Jahres: Migranten auf Bahngleisen in der Nähe der Grenze zwischen Serbien und Ungarn.

(Foto: Darko Vojinovic/dpa)

Auf der "Balkanroute" werden so viele irreguläre Grenzübertritte registriert wie seit Jahren nicht. Woran das liegt.

Von Tobias Zick

Ein paar Punkte gibt es, an oder in der Nähe der sogenannten Balkanroute, wo nicht zu übersehen ist, dass im Südosten Europas in jüngster Zeit wieder mehr Menschen in Bewegung sind. In Rijeka zum Beispiel, der kroatischen Hafenstadt. Im Bahnhof existiert seit Kurzem ein Zentrum zur Versorgung von Geflüchteten. Dort bekommen sie Trinkwasser und warme Mahlzeiten und können sich auf Parasitenbefall untersuchen lassen. Seit Mitte September, so erklärt der stellvertretende Bürgermeister Goran Palčevski, nehme die Zahl der Schutzsuchenden massiv zu, die mit dem Zug aus der Hauptstadt Zagreb ankommen. Oder das Flüchtlingslager Preševo im Süden Serbiens: Es meldet Überfüllung. Im Norden des Landes wiederum, an der Grenze zu Ungarn, löschte das Portal Airbnb eine Reihe von Übernachtungsangeboten, die mit dem Zusatz "No Migrants" versehen waren.

Das Geschehen auf der Balkanroute, die in Wahrheit ein Geflecht mehrerer Haupt- und Nebenrouten durch Südosteuropa ist, lässt EU-Politiker nervös werden. Angaben der europäischen Grenzschutzagentur Frontex zufolge wurden in der Region allein im Oktober dieses Jahres mehr als 22 300 "irreguläre Grenzübertritte" registriert - beinahe dreimal so viele wie im Oktober 2021. In den ersten zehn Monaten dieses Jahres, so Frontex, habe man auf dem westlichen Balkan die höchste Zahl "seit dem Gipfel der Migrationskrise 2015" verzeichnet.

Stehen also ähnliche Szenen bevor wie 2015? Damals kamen Hunderttausende Menschen, hauptsächlich Syrer und Afghanen, über Griechenland, Nordmazedonien, Serbien und Ungarn nach Deutschland. Ziemlich sicher nicht. Denn, diese Einordnung muss man in der Frontex-Darstellung erst ein bisschen suchen, die hohe Zahl an registrierten Grenzübertritten geht offenbar im Wesentlichen zurück auf "wiederholte Versuche" von "Migranten, die sich bereits auf dem westlichen Balkan befinden" - und daneben auch auf solche, die visumsfrei per Flugzeug nach Serbien gekommen sind; eine Praxis, die das Land auf Druck der EU jetzt nach und nach beendet.

Der Migrationsforscher Gerald Knaus, Vorsitzender der Denkfabrik "Europäische Stabilitätsinitiative", findet die aktuellen Debatten um die Balkanroute "unseriös". Allein schon der Begriff suggeriere fälschlich, dass das Problem außerhalb der EU liege. Dabei seien die Menschen, die jetzt an den südosteuropäischen Grenzen aufgegriffen werden, großenteils auf dem Weg von einem Teil der EU in einen anderen. Genauer gesagt: "aus Ländern, die die gültigen Standards im Umgang mit Schutzsuchenden nicht mehr respektieren, in solche, die dies noch tun".

Die Regierung in Athen setzt auf brutale Abschottung und Abschreckung

Insbesondere Griechenland hat in den vergangenen Jahren auf brutale Abschottung und Abschreckung gesetzt, nicht nur an seinen Außengrenzen. Auch Geflüchteten, die bereits im Land sind, wird das Leben zunehmend schwer gemacht. Schon im vergangenen Jahr urteilte etwa das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, dass Schutzsuchende, die bereits im EU-Land Griechenland registriert wurden, aber noch einmal in Deutschland Asyl beantragten, nicht gegen ihren Willen nach Griechenland zurückgeschickt werden dürften. Dort drohe ihnen, so das Gericht, die "ernsthafte Gefahr einer unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung" sowie eine "Situation extremer materieller Not".

Zahlen der Vereinten Nationen zufolge sind seit Anfang dieses Jahres etwa 13 700 Menschen irregulär aus der Türkei ins EU-Land Griechenland eingereist; zum Vergleich: 2015 waren es mehr als 860 000, im Jahr 2019 immerhin noch mehr als 74 000. Was man derzeit beobachte, so Migrationsforscher Knaus, sei also gewissermaßen eine "Entleerung der Balkanroute", getrieben davon, "dass Griechenland die Leute so behandelt, dass sie nach Österreich oder Deutschland wollen". Die aktuell hohe Zahl der registrierten irregulären Grenzübertritte zwischen den Ländern entlang der Route zeige aber noch etwas ganz anderes: "Das 2016 begonnene Projekt der Schließung der Balkanroute ist offenbar krachend gescheitert", so der Forscher, "trotz der ganzen Gewalt an den Grenzen."

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