CDU Merkel kritisiert eigene Partei für Umgang mit Rezo-Video

Merkel diskutierte in Goslar in der ehemaligen Kaiserpfalz mit mehreren Schülern.

(Foto: Getty Images)
  • Bei einem Auftritt in Goslar kritisiert Kanzlerin Merkel die Reaktion der Union auf das Video des YouTubers Rezo.
  • Sie empfiehlt der Partei mehr Lockerheit und fordert einen konstruktiveren Austausch.
  • Die Äußerungen der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer zur Meinungsfreiheit verteidigt Merkel.
Von Nico Fried, Goslar

Dieser Termin ist wie gemacht für die Kanzlerin, um ihre Fitness zu demonstrieren: Es ist 14 Uhr am Mittwoch, als Angela Merkel auf dem Hof des früheren Erzbergwerks Rammelsberg in Goslar eintrifft. Die Sonne brennt vom Himmel, das Thermometer zeigt 28 Grad. Die Begrüßung zieht sich hin, der Oberbürgermeister ist da, der Chef des Museums, und Sigmar Gabriel, Ehrenbürger der Stadt Goslar, der Merkel eingeladen hat. Die Kanzlerin lächelt minutenlang in der Hitze. Es scheint ihr nichts auszumachen.

Später freilich wird sie noch ein wenig ins Schwitzen kommen - politisch. Und manche Aussage, die sie da macht, könnte wiederum in der eigenen Partei für Hitzewallungen sorgen. Denn zum ersten Mal äußert sich Merkel an diesem Tag ausführlich zum Debakel der CDU im Umgang mit dem Video des YouTubers Rezo.

Doch der Reihe nach. Einen Tag, nachdem Merkel auf dem Ehrenhof des Kanzleramtes zitternd und leicht schwankend vor laufenden Kameras die Begrüßung des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij durchgestanden hat, ist sie bemüht, alle etwaigen Zweifel an ihrem Gesundheitszustand endgültig zu vertreiben. Die Kanzlerin leitete am Morgen die Kabinettssitzung samt Vorbesprechungen, ist mit dem Hubschrauber nach Goslar geflogen, reist am frühen Abend zu einem Termin in Dresden und schließlich wieder nach Berlin. Ein normaler Kanzlerinnenmittwoch.

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Merkel besichtigt gemeinsam mit Gabriel und dessen Tochter Marie das Erzbergwerk, dessen Räume und Schächte angenehmen Schatten bieten. Aber sie fährt auch in einem offenen Schrägaufzug einen Hang hinauf. Wieder steht sie dabei minutenlang in der prallen Sonne. Auf die Frage eines Reporters, wie es ihr heute gehe, antwortet sie: "Wunderbar."

Auch bei einer Podiumsdiskussion mit Jugendlichen im großen Saal der Kaiserpfalz wird Merkel erst einmal nach ihrem Befinden gefragt. Es sei "sehr gut", antwortet sie. Am Vortag hatte die Kanzlerin Flüssigkeitsmangel als Ursache ihrer kurzen Schwäche angegeben. Deshalb habe sie auch "schon mein Wasserglas hier neben mir", sagt sie in Goslar. Man müsse "bei dieser Hitze" viel trinken.

Merkel über das Rezo-Video: "Ja, darüber muss man reden."

Die Fragen der Jugendlichen drehen sich erst einmal um Klimaschutz, Elektromobilität und die Gegensätze von Stadt und Land. Da antwortet Merkel noch routiniert, räumt Defizite ein, verteidigt aber auch das bisherige Wirken ihrer Regierungen. Dann fragt einer nach dem Video des YouTubers Rezo mit dem Titel "Die Zerstörung der CDU", das kurz vor den Europawahlen für mächtig Aufsehen gesorgt und die CDU arg überrascht hatte.

Man sei "erst einmal ein bisschen geschockt, wenn sich die CDU so vorgeknöpft wird über viele Minuten", räumt Merkel ein. Sie habe sich das Video angeschaut. Darin gebe es "Dinge, da sage ich: Ja, darüber muss man reden." Dann gebe es Dinge, wo Statistiken unterschiedlich bewertet werden könnten. Und bei einigen Aspekten glaube sie "auch gute Argumente zu haben". Ein Schüler will es genau wissen: Wo hatte Rezo recht? "Na, beim Klimaschutz, dass wir unsere Verpflichtungen nicht eingehalten haben", antwortet Merkel unumwunden. Man werde das selbstgesteckte Ziel für 2020 wohl nicht schaffen, arbeite jetzt aber dran, die Ziele für 2030 zu schaffen. "Wenn man sich ein Ziel setzt und nicht einhält, dann muss man dazu Stellung nehmen."

Merkel wirbt dafür, offener mit solcher Kritik umzugehen. "Das eigentliche Manko, das wissen wir ja inzwischen auch, war, dass man das zu abwehrend gesehen hat und sich nicht einfach drauf eingelassen hat", so Merkel. "Das müssen wir lernen." Es sei doch bemerkenswert, dass ein junger Mensch sich über so viele Minuten mit Politik auseinandersetzte, das müsse man aufnehmen. Sie sagt oft "man" in diesem Zusammenhang. Aber sie meint offenkundig die Spitze der CDU, die Vorsitzende und den Generalsekretär. "Ich bin da nicht gleich eingeschüchtert, wenn einer sagt, das war jetzt nicht so gut." Da habe sie auch Gegenargumente "und dann muss man sich austauschen". Was Merkel da beschreibt, hat nicht viel mit dem zu tun, wie die CDU auf Rezos Video tatsächlich reagiert hat. Die ausführliche schriftliche Rechtfertigung, die von der CDU seinerzeit verbreitet wurde, kritisieren die Schüler. "Elf Seiten PDF-Datei waren's dann wohl auch nicht", gibt Merkel mit sarkastischem Unterton zu.

"Wir müssen die Wege zueinander noch besser finden", sagt die Kanzlerin über das Verhältnis der Jugend zur Politik. Die mediale Welt sei heute eine völlig andere. "Wir sind alle noch mit ARD und ZDF aufgewachsen", sagt die ehemalige DDR-Bürgerin Angela Merkel, die offenbar Zugang zum West-Fernsehen hatte. "Und heute ist eben YouTube sehr viel mehr in." Merkel verwies aber auch auf ihren wöchentlichen Video-Podcast, in dem sie immer einige Minuten zu einem Thema spreche, das sie interessant finde. Sie würde allerdings wetten, dass ihn "noch keiner von Euch je aufgerufen hat", so die Kanzlerin zu den Schülerinnen und Schülern. Das scheint zu stimmen, denn es regt sich kein Widerspruch im Publikum. Die Kanzlerin lädt die Jugendlichen ein, den Podcast mal zu schauen und ihr zu schreiben, was sie darüber dächten - auch, so Merkel, wenn sie ihn "grottenlangweilig" fänden, was sie offenbar für möglich hält.

Die Diskussion ist damit noch nicht zu Ende. Merkel verteidigt auch Äußerungen der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer zur politischen Auseinandersetzung in digitalen Medien. Kramp-Karrenbauer habe keine Einschränkungen gefordert, sagte die Kanzlerin auf einen entsprechenden Vorhalt eines Schülers. Das habe die neue CDU-Chefin hinterher auch "zehnmal gesagt". Die CDU und auch Kramp-Karrenbauer, die sie ja sehr lange kenne, seien "stolz auf die Meinungsfreiheit". Es gehe aber um die Frage: "Was wissen wir? Wer ist wer im Internet?". Das sei eine breite Diskussion. "Ich sehe auch den Vorteil davon, wenn man anonym im Netz sein kann", so Merkel. Wenn man aber den Hass und die Hetze sehe, zum Beispiel im Fall des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, "dann bekommt man natürlich auch Sorge", so die Kanzlerin.

Am Ende bedankt sich Merkel für die Fragen. Sie wirkt aufgeräumt, nicht angestrengt. Eine persönliche Frage zu ihrem Lebenswandel im Alltag hat sie in Goslar auch beantwortet. Man lerne, "sein Leben vernünftig zu planen". Man müsse natürlich auch "essen und schlafen". Das Trinken vergisst sie wieder.

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