Martin Schulz und Jean-Claude Juncker:Kann ein Deutscher Kommissionschef werden?

Die Gemeinschaft ist trotzdem in die tiefste Krise geschlittert, Jugendarbeitslosigkeit, Rekordschulden. . .

Juncker: Das liegt daran, dass wir Tacheles geredet, aber zu wenig umgesetzt haben. Es gibt Länder, die es mit der Haushaltskonsolidierung nicht so genau genommen haben. Die sind im Wachstum am schwächsten. Frankreich wächst relativ mickrig, wenn überhaupt. Das kann nicht daran liegen, dass die französischen Schulden nicht hoch genug wären. Hohe Schulden muss man abtragen. Das bringt nicht automatisch Beschäftigung und Wachstum, aber ohne geht es nicht.

Sollen Italien und Frankreich mehr Zeit bekommen, um die Haushalte in Ordnung zu bringen?

Juncker: Nein, keine Fristverlängerung. Schulz: Renzi und Hollande sind in der dramatischen Situation, dass sie konsolidieren und gleichzeitig Wachstum schaffen müssen. Europa muss ein Interesse daran haben, dass diese Staaten auf die Füße kommen, sonst haben wir alle ein gemeinsames Problem. Darum erwarte ich, dass wir länderspezifisch schauen, was gebraucht wird. Wenn am Ende herauskommt, dass sie ein Jahr mehr brauchen, wäre ich bereit, es ihnen zu geben.

Viele Europäer klagen über die Stärke Deutschlands. Kann ein Deutscher Kommissionschef werden?

Martin Schulz und Jean-Claude Juncker: Martin Schulz (links): Fasziniert von Christoph Kolumbus und Vasco Da Gama

Martin Schulz (links): Fasziniert von Christoph Kolumbus und Vasco Da Gama

(Foto: Gael Turine)

Schulz: Vor 20 Jahren hätte darüber niemand diskutiert. Dass heute die Nationalität wieder eine Rolle spielt, zeigt, in welcher Krise Europa ist. Es geht nicht um den Einfluss Deutschlands, sondern darum, die Kommission zu dem zu machen, was sie sein muss: das koordinierende Zentrum zwischen den berechtigten Interessen der souveränen Mitgliedstaaten einerseits und den von diesen Mitgliedstaaten geschaffenen Institutionen der europäischen Integration andererseits. Das kann ein Malteser genauso wie ein Finne, ein Deutscher, ein Italiener, ein Luxemburger oder ein Belgier. Ich habe mein Leben in den Dienst der europäischen Integration gestellt. Ich bin kein nationaler Politiker.

Juncker: Für mich spielt die Nationalität des Kommissionspräsidenten keine Rolle. Es zählt allein die Grundeinstellung.

Die Krise um Russland und die Ukraine beunruhigt viele Menschen. Plädieren Sie dafür, Sanktionen der "Stufe 3" zu verhängen, also Energieverträge zu kündigen, Ein- und Ausfuhren stoppen?

Schulz: Wenn Russland hinter den Problemen in der Ostukraine steckt und nicht aufhört, Druck auf andere Teile seiner Nachbarregionen auszuüben, sind wirtschaftliche Sanktionen die logische Konsequenz. Ich würde dazu raten, dass die EU wegen ihrer eigenen Glaubwürdigkeit sie nicht nur ankündigt, sondern auch umsetzt. Parallel rate ich immer dazu, einen zweiten Weg offen zu halten, nämlich den der Verhandlungen. Wenn die Sanktionen in der Härte, wie wir sie beschrieben haben, durchgesetzt werden, treffen sie nicht nur Russland, sondern auch uns, worauf man die Bevölkerung übrigens vorbereiten muss.

Juncker: Wenn es zu Sanktionen kommt, und es wird zu Sanktionen kommen, werden die Mitgliedstaaten sehr unterschiedlich betroffen sein. Deutschland und Luxemburg sind mit am wenigsten betroffen; Balten, Polen, Slowaken, Bulgaren dagegen sehr. Da hätte ich schon gerne, dass wir, bevor wir darüber entscheiden, überprüfen, wie wir diesen Ländern beistehen können.

Wann haben Sie sich eigentlich mal so richtig als Europäer gefühlt?

Juncker: Das schönste europäische Erlebnis war ein Erlebnis außerhalb, in der Ukraine. 1997 habe ich den ersten Gipfel zwischen der Europäischen Union und der Ukraine organisiert, sehr zur Belustigung vieler großer Staaten, die mir damals bedeutet haben, die Ukraine wäre nicht so wichtig. Ich habe da eine Schiffsfahrt gemacht und mich mit meinen ukrainischen Kollegen unterhalten, wie lange man von Kiew nach Odessa braucht. Die haben gefragt, warum interessiert dich das? Weil mein Vater damals als deutscher Soldat zwangsweise eingezogen und in Odessa verletzt wurde. Und dann hat der Ukrainer gefragt, wann war das, und ich habe ihm das Datum genannt und dann haben wir beide geweint, weil sein Vater am selben Tag auf der russischen Seite verletzt worden war.

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Schulz: Mir ist an einem Sonntagmorgen in Lissabon das Archiv der portugiesischen Marine im Hieronymitenkloster geöffnet worden. Dort hat mir der Chefhistoriker das Logbuch und die Karten von Christoph Kolumbus und Vasco da Gama gezeigt. Ich durfte mir das alleine anschauen. Ich bin von diesen Seefahrern bis heute so fasziniert, weil ich glaube, dass das extrem mutige Leute waren. Sie glaubten, nach Indien zu segeln. Das war ein Irrtum, aber sie haben eine neue Welt entdeckt. Und ich glaube, in einer ähnlichen Situation sind wir heute in der Europäischen Union auch.

© SZ vom 08.05.2014/mikö
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