Die Bundeswehr hat ihre Missionen im Zuge des UN-Friedenseinsatzes in Mali am Freitag bis auf Weiteres eingestellt. Sie reagierte damit darauf, dass die regierende Militärjunta des Putschistenführers Oberst Assimi Goïta trotz anderslautender Zusagen erneut Überflugrechte verweigert hat. Ein geplanter Personalwechsel ist damit vorerst nicht möglich. Vorgesehen war, dass eine zivile Maschine eines Logistikdienstleisters im Auftrag der Bundesregierung etwa 140 Soldatinnen und Soldaten nach Mali bringt, etwa 110 Angehörige der Streitkräfte hätten zurück nach Deutschland verlegt werden sollen. Damit dürfte die Debatte über die Fortsetzung des Einsatzes neue Dringlichkeit erhalten.
Immer wieder torpediert die malische Regierung das Engagement der UN-Friedenstruppen, der auch 1100 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr angehören. In Berlin werden Forderungen laut, die Mission zu überdenken - doch auch ein Abzug birgt große Gefahren.
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) teilte auf Twitter mit, die Bundeswehr müsse infolge der malischen Entscheidung die Operationen der Aufklärungskräfte und die Transportflüge mit Hubschraubern des Typs CH-53 einstellen. Die Soldaten seien wegen des Abzugs französischer Truppen nun mit der Eigensicherung beschäftigt. Dafür war eigentlich jene Gruppe eingeplant, die nicht nach Mali fliegen konnte.
Die "Signale sind relativ eindeutig"
Die Bundeswehr setzt in Mali Drohnen und Erkundungstrupps ein, um für den UN-Einsatz Minusma das Lagebild zu erstellen, das die Kommandeure den Operationen der Blauhelme zugrunde legen. Über ähnliche Fähigkeiten wie die von den Deutschen zur Verfügung gestellte Drohne Heron verfügt derzeit kein anderes Kontingent der etwa 13 000 Blauhelme und 2000 Polizisten.
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Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte in Berlin zwar, die Bundesregierung sei weiterhin bereit, sich an dem Einsatz zu beteiligen. Ein solcher Einsatz habe aber nur Sinn, wenn er von der dortigen Regierung auch unterstützt werde. Es ist nicht klar, ob die Verweigerung der Überflugerlaubnis schon als Absage an den deutschen Einsatz insgesamt zu werten ist. Es sei zu früh, diese Frage zu beantworten, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums, fügte aber hinzu, die "Signale sind relativ eindeutig".
Lambrecht hatte erst am Donnerstag mit dem Verteidigungsminister der malischen Übergangsregierung, Oberst Sadio Camara, telefoniert. Auch das Auswärtige Amt hatte einen hochrangigen Diplomaten zu Gesprächen nach Bamako geschickt. Lambrecht habe die Irritationen über Probleme bei der Ein- und Ausreise von Soldatinnen und Soldaten sowie die Überflugrechte thematisiert, teilte das Verteidigungsministerium mit. Camara habe ihr zugesagt, dass jetzt klare Regeln gelten. Seine "Taten sprechen eine andere Sprache als seine Worte", kritisierte die Verteidigungsministerin. In der Bundesregierung wird aber auch geprüft, ob es etwa seitens der Minusma Versäumnisse oder Verfahrensfehler in der Kommunikation mit der malischen Seite gegeben hat.
