Barack Obama hat sich in seinen acht Jahren als US-Präsident auf Symbolik verstanden. Und so ist auch die Adressatin seines letzten offiziellen Telefonats aus dem Oval Office bewusst gewählt: An seinem letzten vollen Amtstag hat der scheidende US-Präsident die deutsche Kanzlerin angerufen. Wie aus dem Weißen Haus verlautete, verabschiedete sich Obama von Angela Merkel und ihrem Ehemann Joachim Sauer. Außerdem dankte er beiden für ihre Freundschaft und die Bemühungen, die Partnerschaft zwischen Deutschland und den USA zu vertiefen.
Das Weiße Haus erklärte, es sei Obama wichtig gewesen, dass der letzte Anruf bei einem ausländischen Regierungschef Merkel gehöre. Nach acht Jahren der Freundschaft und der Partnerschaft sei das angemessen.
Obama dankte Merkel demnach für eine starke, mutige und stabile Führung. Obama und Merkel hätten sich einig gezeigt, dass eine enge Zusammenarbeit zwischen Washington und Berlin unverzichtbar sei für ein robustes transatlantisches Band, eine regelbasierte internationale Gemeinschaft und eine Verteidigung gemeinsamer Werte.
Obama kritisiert Kongress für Umgang mit Guantánamo
So positiv wie die Beziehung zur deutschen Kanzlerin sieht der scheidende US-Präsident aber längst nicht alle Themen, mit denen er in zwei Amtszeiten zu tun hatte. Unversöhnlich ist sein Fazit zu Guantánamo: Mit scharfen Worten kritisierte Obama den Kongress dafür, dass das umstrittene Gefangenenlager noch immer existiert. Es mache keinen Sinn, dass der Kongress es verhindere, die Häftlinge in Gefängnisse in den USA zu verlegen und sie dort vor Gericht zu stellen, schrieb er am Donnerstag in einem Brief an Senat und Repräsentantenhaus. "Keine Person ist jemals aus einem unserer Hochsicherheits- oder Militärgefängnisse ausgebrochen."
Obama zufolge befinden sich derzeit noch 41 Häftlinge in Guantánamo, bei seinem Amtsantritt waren es noch 242. Erst vor ein paar Tagen hatte Obama die Überstellung von vier Gefangenen nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate angewiesen, wie das Pentagon bestätigte.
Obama hatte zu Beginn seiner Amtszeit vor acht Jahren einen Erlass unterschrieben, um das Lager auf dem US-Stützpunkt in Kuba zu schließen. Der Widerstand dagegen war aber nicht nur bei den Republikanern, sondern auch in seiner eigenen Partei groß. Zuletzt sträubte sich der von den Republikanern dominierte Kongress dagegen, dass die verbliebenen Häftlinge auf US-Boden verlegt werden. Das Gefangenenlager war nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 unter dem damaligen republikanischen Präsidenten George W. Bush errichtet worden, um mutmaßliche islamistische Terroristen ohne Justizverfahren festzuhalten.
Amtsübergabe an Trump am Freitag
Am Freitag übergibt Obama das Amt an den gewählten US-Präsidenten Donald Trump. Ob der seine Beziehung zur deutschen Kanzlerin irgendwann als Freundschaft bezeichnet, darf bezweifelt werden. Trump hatte Merkel kürzlich in einem Interview scharf für ihre Flüchtlingspolitik kritisiert.
