Landtag - Wiesbaden:SPD legt bei Forderung nach gebührenfreier Bildung nach

Wiesbaden (dpa/lhe) - Die SPD hat bei ihrer Forderung nach gebührenfreier Bildung im Hessischen Landtag nachgelegt. "Wir meinen es ernst mit der Gebührenfreiheit von der Krippe bis zur Universität", sagte Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel am Mittwoch im Parlament in Wiesbaden. Dieses Ziel sollte auch in die Verfassung des Landes mit einer klaren Formulierung aufgenommen werden.

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Wiesbaden (dpa/lhe) - Die SPD hat bei ihrer Forderung nach gebührenfreier Bildung im Hessischen Landtag nachgelegt. "Wir meinen es ernst mit der Gebührenfreiheit von der Krippe bis zur Universität", sagte Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel am Mittwoch im Parlament in Wiesbaden. Dieses Ziel sollte auch in die Verfassung des Landes mit einer klaren Formulierung aufgenommen werden.

Die Vorschläge von Schwarz-Grün, nach denen alle drei Kindergartenjahre ab August 2018 für eine Betreuung von jeweils sechs Stunden am Tag beitragsfrei sein sollen, legten ein Frauen- und Familienbild aus dem vergangenen Jahrhundert zugrunde, kritisierte Schäfer-Gümbel. Jeder Fortschritt für die Familien sei zwar zu begrüßen. "Sie haben es aber nicht gut und richtig gemacht."

Das SPD-Modell sieht stattdessen die vollständige Übernahme der Kitagebühren vor. Die Entlastung der Eltern soll stufenweise über vier Jahre erfolgen und auch für die Unter-Dreijährigen für mindestens acht Stunden am Tag gelten. Die Kommunen sollen höhere Zuschüsse zu den Betriebskosten der Kitas und Kindergärten erhalten, so dass sie höchstens ein Drittel dieser Kosten zu tragen haben. Als Kosten für das Konzept werden rund eine Milliarde Euro veranschlagt.

Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) verteidigte in der emotionalen Debatte die Pläne der Landesregierung und wies die Forderungen der Opposition als nicht finanzierbares Wunschkonzert zurück, die nichts mit einer soliden Finanzierung zu tun haben.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: