München (dpa/lby) - Jetzt ist es endgültig: Eltern kleiner Kinder, die in Bayern eine Krippe besuchen, bekommen vom 1. Januar an ein Krippengeld von 100 Euro im Monat. Den Zuschuss gewährt der Freistaat aber nur Familien, die ein bestimmtes Jahreseinkommen nicht überschreiten. Das entsprechende Gesetz wurde am Donnerstag mit der Mehrheit der schwarz-orangen Koalition im Landtag beschlossen.
Das Krippengeld gibt es für Eltern, die ihre ein- bis zweijährigen Kinder in einer staatlich geförderten Kindertageseinrichtung betreuen lassen - das kann eine Krippe oder eine Tagespflege sein. Pro Monat und Kind werden bis zu 100 Euro erstattet - aber nur, wenn tatsächlich die Eltern die Beiträge gezahlt haben und nicht etwa das Jugendamt. Der Zuschuss wird dann direkt an die Eltern ausbezahlt.
Es profitieren jedoch nur Eltern kleiner Kinder mit einem gemeinsamen Jahreseinkommen von maximal 60 000 Euro. Mit dem zweiten und jedem weiteren Kind erhöht sich die Einkommensgrenze um jeweils 5000 Euro.
Entscheidend ist das Einkommen in dem Jahr, in dem das Kind das erste Lebensjahr vollendet. Spätere Veränderungen werden nicht berücksichtigt, weshalb dann auch ein steigendes Einkommen keine Folgen mehr hat. Zur Beantragung ist zudem kein Einkommensnachweis erforderlich. Sofern das Einkommen rückblickend nicht unterhalb der Einkommensgrenze lag, muss das Krippengeld zurückgezahlt werden. Es kann aber auch noch für ein Jahr rückwirkend beantragt werden.
Für die Abwicklung und Auszahlung des neuen Krippengeldes ist das Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS) zuständig. Auf dessen Homepage ist bereits seit Donnerstagmittag der entsprechende Antrag zu finden, zudem gibt es ein eigenes Service-Telefon zum Krippengeld. Das Sozialministerium betonte schon vorab, wenn die Anträge vollständig seien, sei mit einer kurzen Bearbeitungszeit zu rechnen. Dann könnten bereits Anfang Januar die ersten Bescheide ergehen.
Das neue Krippengeld ergänzt in Bayern die bereits bestehenden Kindergarten-Zuschüsse, die ebenfalls bei bis zu 100 Euro pro Monat und Kind liegen und die inzwischen für alle drei Kindergartenjahre gezahlt werden. Der Unterschied ist, dass es beim Krippengeld nun Einkommensgrenzen gibt, bei den Kindergarten-Zuschüssen nicht.
Das Sozialministerium geht in Prognosen im Moment davon aus, dass knapp 90 000 Kinder pro Jahr vom Krippengeld profitieren. Pro Jahr rechnet die Staatsregierung mit Kosten von rund 105 Millionen Euro.
CSU und Freie Wähler sehen im Krippengeld einen „weiteren wichtigen Baustein der bayerischen Familienpolitik“. „Zu einer guten Familienpolitik gehört auch eine finanzielle Entlastung der Familien“, sagte Sylvia Stierstorfer (CSU). Man fokussiere sich vor allem auf Familien, die eine Entlastung gut gebrauchen könnten. Familienministerin Kerstin Schreyer (CSU) sprach von einer „hervorragenden Nachricht für Eltern mit kleinen Kindern“.
Die Opposition kritisiert unter anderem, dass Investitionen in die Qualität, in mehr Erzieher und andere Fachkräfte zu kurz kämen. „Auch Sie können jeden Euro nur einmal ausgeben“, sagte Johannes Becher (Grüne). Er verwies auf die gut 400 Millionen Euro Kosten für die Kindergarten-Zuschüsse und nun noch die gut 100 Millionen Euro fürs Krippengeld. Das bedeute, dass pro Jahr mehr als eine halbe Milliarde Euro nur für Zuschüsse und nicht für die Qualität ausgegeben würden.