Kiel (dpa/lno) - Nach dem Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts will Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) ein Diesel-Fahrverbot in Kiel vermeiden. Sein Ministerium untersuche auch mildere Maßnahmen wie Schutzmauern und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, sagte Habeck am Mittwoch im Landtag. Derzeit arbeitet die Behörde gemeinsam mit der Stadt Kiel an einem Luftreinhalteplan.
Die Landesregierung wolle gemeinsam mit den Kommunen auf anderen Wegen als durch Diesel-Fahrverbote eine Einhaltung der Schadstoffgrenzwerte erreichen, sagte Habeck. Das Gericht habe aber deutlich gemacht, dass dem Schutz der Anwohner und dem Anspruch auf saubere Luft hohe Priorität beigemessen werden muss. „Anwohner besonders belasteter Straßenzüge haben ein Anrecht auf Einhaltung der Grenzwerte.“
Das Umweltministerium prüft auch, ob Umleitungen für Diesel-Fahrzeuge an anderen Stellen größeren Schaden nach sich zieht. „Diese Sorge, dass Verkehrsverlagerungen an anderen Stellen die Luftqualität verschlechtern oder die Lärmbelastung erhöhen könnten, nehme ich sehr ernst“, sagte Habeck.
Ein Teil des Problems wäre aber gelöst, wenn die Fahrzeughersteller ihre Flotten umrüsten würden, sagte Habeck. „Jedenfalls für die Fahrzeuge, bei denen die Grenzwerte beim Kauf falsch angegeben wurden, halte ich das eigentlich für eine Selbstverständlichkeit.“
Kiel stand nach den vorläufigen Daten des Umweltbundesamts für 2017 mit einer Belastung von 56 Mikrogramm Stickoxiden je Kubikmeter Luft - gemessen am Theodor-Heuss-Ring - zuletzt auf Platz sieben der Städte mit schlechter Luftqualität in Deutschland, allerdings nach Verbesserungen zum Vorjahr.