Erfurt (dpa/th) - Das Umweltministerium will die Thüringer mit Rabattmarken zu mehr Umweltschutz bewegen - doch das sogenannte Klimaretter-Sparbuch steht weiter in der Kritik. Die CDU-Fraktion sieht offene Fragen, obwohl das Thema schon drei Mal im Umweltausschuss des Landtages beraten worden ist. Vor allem sei nach wie vor unklar, nach welchen Kriterien die Unternehmen ausgewählt worden seien, die in dem Sparbuch für sich werben könnten, sagte der Energieexperte der Unionsfraktion, Stefan Gruhner, am Mittwoch.
Mit den bislang bekannten Informationen lasse sich die Auswahl nicht objektiv begründen. „Wenn aber nicht alle Unternehmen die gleiche Chance hatte, in diese steuerfinanzierte Werbung zu kommen, dann liegt ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.“
Die CDU werde deshalb prüfen, ob sie das „Klimaretter-Sparbuch“ noch einmal bei einer Plenarsitzung des Landtags thematisiere. Nach Angaben Gruhners ist eine weitere Beratung im Umweltausschuss des Landtags nicht vorgesehen.
Das „Klimaretter-Sparbuch“ war im Sommer 2017 vom Thüringer Umweltministerium herausgegeben worden. Darin finden sich mehr als 80 Rabatt-Marken von verschiedenen Thüringer Unternehmen, die besonders klimafreundliche Produkte oder Dienstleistungen anbieten. Von dem Broschüre waren nach damaligen Angaben des Ministeriums 10 000 Exemplare gedruckt worden.