Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich mit drastischen Worten von den Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad vor der UN-Vollversammlung distanziert. "Äußerungen dieser Art sind nicht nur nicht hinnehmbar, sondern dieser Präsident ist eine Schande für sein Land", sagte der SPD-Kanzlerkandidat an diesem Donnerstag in Berlin.
Drohungen gegen Israel
Ahmadinedschad hatte seinen Auftritt vor der UN-Vollversammlung für scharfe Angriffe gegen Israel und die Verbreitung antisemitischer Verschwörungstheorien genutzt.
"Es ist nicht länger akzeptabel, dass eine kleine Minderheit Politik, Wirtschaft und Kultur in weiten Teilen der Welt durch komplizierte Netzwerke dominiert und eine neue Form der Sklaverei schafft", sagte Ahmadinedschad am Mittwochabend im UN-Plenum. Zahlreiche Delegationen, darunter die deutsche und die US-amerikanische, verließen aus Protest den Saal.
Wie schon bei mehreren Gelegenheiten zuvor drohte Ahmadinedschad dem jüdischen Staat auch direkt. Man werde es Israel nicht länger erlauben, seine heuchlerische und bösartige Politik fortzusetzen, sagte er.
Bereits in der vergangenen Woche hatte der iranische Präsident abermals den Mord an Millionen Juden als Märchen geleugnet. Auch das geistliche Oberhaupt Irans, Ali Chamenei, hatte Israel gedroht und es als Krebsgeschwür bezeichnet.
Die massiven Anfeindungen Irans, das die islamistischen und anti-israelischen Bewegungen Hamas und Hisbollah unterstützt, werden in Israel gemeinsam mit dem iranischen Atomprogramm als direkte Bedrohung seiner Existenz bewertet und verschärfen so die angespannte politische Lage in der Region.
Israel hatte erst vor wenigen Tagen bekräftigt, dass es sich auch Angriffe auf Iran als Option vorbehält, um den Bau einer iranischen Atomwaffe zu verhindern.
Ahmadinedschad äußerte sich in seiner Rede nicht direkt zum Streit um sein Atomprogramm. Er bekräftigte in Anspielung auf den Streit lediglich indirekt, sein Land werde seine legitimen und legalen Rechte energisch verteidigen.