Konflikte: Müller: Berlin wird Antisemitismus auf Demos nicht dulden

Berlin (dpa) - Berlin wird nach den Worten des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller Antisemitismus und Rassismus auf Demonstrationen nicht dulden. Wer das hohe Gut der freien Meinungsäußerung dafür missbrauche und durch das Verbrennen von Fahnen Hass säe, könne nicht den Schutz des Demonstrationsrechts für sich in Anspruch nehmen, erklärte Müller zu den Protesten am Brandenburger Tor und in Neukölln gegen die Anerkennung von Jerusalem als israelische Hauptstadt. Die Polizei werde jede Demonstration auflösen, von der Straftaten ausgingen.

Berlin (dpa) - Berlin wird nach den Worten des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller Antisemitismus und Rassismus auf Demonstrationen nicht dulden. Wer das hohe Gut der freien Meinungsäußerung dafür missbrauche und durch das Verbrennen von Fahnen Hass säe, könne nicht den Schutz des Demonstrationsrechts für sich in Anspruch nehmen, erklärte Müller zu den Protesten am Brandenburger Tor und in Neukölln gegen die Anerkennung von Jerusalem als israelische Hauptstadt. Die Polizei werde jede Demonstration auflösen, von der Straftaten ausgingen.