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Kommunen - Wiesbaden:Studie: Kommunen profitieren von starken Steuereinnahmen

Wiesbaden (dpa/lhe) - Hessens Kommunen sind bei der Sanierung ihrer Finanzen auf Kurs. Nach einer am Dienstag veröffentlichten Studie der Bertelsmann Stiftung erreichten die Städte, Gemeinden und Landkreise im Jahr 2018 erneut positive Haushaltszahlen. Über die vergangenen drei Jahren hinweg sei ein Überschuss von über 1,7 Milliarden Euro erzielt worden. Treibende Kräfte für diese Entwicklung seien die hohe Steuerkraft der hessischen Kommunen und die anhaltend starke Konjunktur gewesen. Sorgen bereiteten jedoch die weiterhin stark steigenden Sozialausgaben und die geringen Investitionen, erklärten die Autoren der Studie.

Bei der Wirtschafts- und Steuerkraft bestehen nach den Ergebnissen der Studie jedoch große Unterschiede zwischen dem südlichen und nördlichen Hessen. Frankfurt erreiche pro Einwohner das dreifache Steueraufkommen wie der Werra-Meißner-Kreis. Hessens größte Stadt alleine habe 2017 mehr als ein Fünftel der gesamten Steuereinnahmen im Land verbucht.

Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) äußerte sich zufrieden mit den Ergebnissen der Studie: "Hessens Kommunen stehen gut da. Das lässt sich an vielen Zahlen belegen." Mit zu der positiven Entwicklung habe auch das Entschuldungsprogramm Hessenkasse beigetragen. Die Landesregierung müsse aber auch dafür sorgen, dass möglichst gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Landesteilen herrschten. Mit dem kommunalen Finanzausgleich und dem Programm "Starke Heimat" wolle das Land die Schere zwischen finanzstarken und -schwächeren Kommunen weiter schließen.