Oppenheim:Aufruf zu zweiter Demo gegen Oppenheimer Bürgermeister

Oppenheim (dpa/lrs) - Eine Woche nach einer ersten Demonstration gegen die Amtsführung des Oppenheimer Stadtbürgermeisters Marcus Held wollen dessen Gegner erneut auf die Straße gehen. Um die Forderung nach einem Rücktritt des SPD-Politikers zu bekräftigen, "können gerne Transparente, Trillerpfeifen und Trommeln mitgebracht werden", heißt es in dem Aufruf des Winzers Axel Dahlem zu der Versammlung am kommenden Montag.

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Oppenheim (dpa/lrs) - Eine Woche nach einer ersten Demonstration gegen die Amtsführung des Oppenheimer Stadtbürgermeisters Marcus Held wollen dessen Gegner erneut auf die Straße gehen. Um die Forderung nach einem Rücktritt des SPD-Politikers zu bekräftigen, „können gerne Transparente, Trillerpfeifen und Trommeln mitgebracht werden“, heißt es in dem Aufruf des Winzers Axel Dahlem zu der Versammlung am kommenden Montag.

Am vergangen Montag hatten sich etwa 100 Menschen vor dem Rathaus versammelt. Die Proteste werden von der CDU unterstützt. Zustimmung kam aber auch von den Grünen - „demonstrieren für eine ehrliche Stadtpolitik in Oppenheim - wir Grüne waren auch dabei“, twitterte anschließend die Oppenheimer Landtagsabgeordnete Pia Schellhammer. Die Grünen hätten sich dafür eingesetzt, dass der Rechnungshofbericht zur Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Oppenheim und der Verbandsgemeinde Rhein-Selz veröffentlicht und im Rat diskutiert werde.

Darin heißt es zu Oppenheim: „Die Finanzlage ist desolat. Es droht die bilanzielle Überschuldung.“ Dem Bürgermeister wird vorgeworfen, für die Erschließung des Baugebiets „Krämereck-Süd“ habe der erforderliche Stadtratsbeschluss gefehlt. Die Einschaltung eines Maklers für den Verkauf städtischer Grundstücke verstieß nach Ansicht der Prüfer gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot. Zudem wäre die Abwicklung der Grundstücksgeschäfte Sache der Verbandsgemeinde Rhein-Selz gewesen, so dass für die Stadt keine Kosten entstanden wären. Die Maklergebühren für die Vermittlung von Grundstücken könnten für die Stadt nach Ansicht der wegen des Verdachts der Untreue ermittelnden Staatsanwaltschaft einen Schaden von 205 500 Euro verursacht haben. Der Bürgermeister und Bundestagsabgeordnete hat die Vorwürfe zurückgewiesen.

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