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Kommunen - Kiel:Städten fehlen 157 Millionen Euro Einkommenssteuer

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Kiel (dpa/lno) - Der schleswig-holsteinische Städteverband hat eine teilweise Kompensation der Einkommenssteuerausfälle in Höhe von 157 Millionen Euro durch die Corona-Krise gefordert. Die Erwartung sei aber nicht, dass Bund und Land wie im Falle der Gewerbesteuer für alle Ausfälle aufkämen, sagte Geschäftsführer Marc Ziertmann am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Laut Steuerschätzung nehmen die Städte im Land in diesem Jahr auch 330 Millionen Euro weniger an Gewerbesteuern ein. Zuvor hatte das "Flensburger Tageblatt" darüber berichtet.

"Wir rechnen damit, dass das Steuerschätzergebnis im September eher noch stärkere Rückgänge bei den Steuerarten prognostizieren wird als noch in der Mai-Steuerschätzung erwartet", sagte Ziertmann. Nach wie vor gingen Anträge auf Herabsetzung der Gewerbesteuer bei den Städten ein. Das Minus bei der Einkommenssteuer belaste vor allem die Kommunen besonders, die nicht gewerbesteuerstark sind.

Aussicht auf eine Kompensation gibt es nach Angaben von Ziertmann auch noch nicht für die sinkenden Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich. Ab dem Jahr 2022 hätten die Kommunen nach bisherigen Schätzungen 218 Millionen Euro nur für das Jahr 2020 an das Land zu erstatten, sagt er. "Wir werden uns darauf einstellen müssen, dass auch in den Folgejahren ganz erhebliche Einnahmeausfälle auf allen Ebenen drohen."

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