Kommunen - Dresden: Versammlungsrechtler: Behörde behandelt Pegida korrekt

Dresden (dpa/sn) - Die Versammlungsbehörde der Stadt Dresden hat im Umgang mit den Pegida-Kundgebungen rechtmäßig gehandelt. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten, dass die Stadt aufgrund der Kritik an den Entscheidungen der Behörde zu den montäglichen Versammlungen des fremden- und islamfeindlichen Bündnisses in Auftrag gegeben hatte. Die Überprüfung habe ergeben, "das grundsätzlich sich die Versammlungsbehörde an das Recht gehalten hat", sagte der Freiburger Jura-Professor Ralf Poscher am Freitag in Dresden. Wegen der Genehmigungen für die Versammlungen hatte es Kritik gegeben.

Dresden (dpa/sn) - Die Versammlungsbehörde der Stadt Dresden hat im Umgang mit den Pegida-Kundgebungen rechtmäßig gehandelt. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten, dass die Stadt aufgrund der Kritik an den Entscheidungen der Behörde zu den montäglichen Versammlungen des fremden- und islamfeindlichen Bündnisses in Auftrag gegeben hatte. Die Überprüfung habe ergeben, "das grundsätzlich sich die Versammlungsbehörde an das Recht gehalten hat", sagte der Freiburger Jura-Professor Ralf Poscher am Freitag in Dresden. Wegen der Genehmigungen für die Versammlungen hatte es Kritik gegeben.