Bundeswehr soll Ausbildungszentrum im Irak aufbauen
Deutschland will sein Engagement im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat im Irak deutlich ausweiten. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus einer Unterrichtung der Obleute des Bundestags-Verteidigungsausschusses durch Ministerin Ursula von der Leyen (CDU). Das Verteidigungsministerium bestätigte die Angaben.
Geprüft wird unter anderem der Aufbau eines militärischen Ausbildungszentrums in der nordirakischen Kurden-Hauptstadt Erbil. Deutschland wäre damit für eine von acht bis zwölf im Irak geplanten Einrichtungen zuständig. An einem weiteren Ausbildungszentrum an einem anderen Ort im Irak oder in einem Drittstaat wird sich Deutschland möglicherweise in zweiter Reihe beteiligen.
Bundeswehr-Offiziere sollen Führungsstäbe unterstützen
Dabei würde es dann auch um die Ausbildung der irakischen Streitkräfte gehen, die als unmotiviert und schlecht organisiert gelten. Geplant ist außerdem die Beteiligung am Training der von Bagdad geführten irakischen Streitkräfte und die Entsendung zusätzlicher Bundeswehr-Offiziere in Führungsstäbe.
Die USA hatten diese Woche die Verbündeten im Kampf gegen den IS um ein verstärktes Engagement gebeten. Am Mittwoch stimmte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Rande der Kabinettssitzung mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und von der Leyen ab.
Hauptquartier in Krisenregion in der Diskussion
Derzeit wird der Kampf gegen den IS von Tampa im US-Bundesstaat Florida aus gesteuert. Die Bundeswehr hat dort zwei Verbindungsoffiziere stationiert, die dem Verteidigungsministerium zufolge nicht an der Planung der Luftangriffe gegen den IS beteiligt sind. Nun gibt es Überlegungen, ein Hauptquartier in der Krisenregion aufzubauen - entweder im Irak selbst oder beispielsweise in Jordanien. Deutschland könnte sich daran ebenfalls stärker beteiligen.
In der Unterrichtung der Obleute des Verteidigungsausschusses wurde aber versichert, dass es auch dann keine Beteiligung an den Angriffsplanungen geben werde. "Das haben wir nicht gemacht, machen wir nicht, werden wir nicht machen", wurde seitens des Ministeriums versichert.
Deutschland liefert Waffen und bildet Kämpfer aus
Die Bundeswehr liefert bereits jetzt Waffen an die kurdischen Peschmerga-Streitkräfte und zeigt ihnen vor Ort und an der bayerischen Infanterieschule Hammelburg die Bedienung. In Erbil sind insgesamt 13 Bundeswehrsoldaten stationiert, darunter sechs Fallschirmjäger zur Ausbildung.
Zudem hatte Deutschland in der vergangenen Woche mit den Waffenlieferungen in den Nordirak begonnen. Insgesamt sollen 10 000 kurdische Kämpfer mit Gewehren, Panzerfäusten, Panzerabwehrraketen und Fahrzeugen ausgerüstet werden. Zudem will sich Deutschland an der medizinischen Versorgung von Schwerverletzten beteiligen und schickt dazu demnächst ein Ärzteteam in den Nordirak. Auch die humanitäre Hilfe für den Nordirak soll fortgesetzt werden.