Italiens Innenminister Salvinis einziger Trick

Die Justiz ermittelt gegen Italiens Innenminister Salvini. Der macht Politik auf dem Rücken von Flüchtlingen und provoziert so gern, dass man den Eindruck gewinnt, er suche den großen Knall.

Kommentar von Oliver Meiler

Manchmal muss es den Italienern so vorkommen, als plane Matteo Salvini alles ganz genau - selbst dann, wenn er nur improvisiert. Er ist seinen Gegnern immer einen Schritt, einen Schlag, ein Grinsen voraus. Nichts schadet ihm: keine Provokation, kein Zynismus, kein faschistischer Spruch. Im Gegenteil. Je schnoddriger sich der italienische Innenminister von ganz rechts außen aufführt, desto besser kommt er an. Salvini praktiziert die ständige Eskalation, die tabulose Konfrontation, und trägt dazu ein Poloshirt mit der Aufschrift "Prima gli Italiani", zuerst die Italiener. Als gäbe es nur ihn und das Volk, dazwischen nichts. Als verkörperte er die Revanche des Volkes. Es ist eine alte, finstere Formel.

Nun ermittelt die Justiz gegen Salvini. Sie geht dem Verdacht nach, der Innenminister habe die Flüchtlinge auf derDiciotti, einem Schiff der italienischen Küstenwache, unrechtmäßig festgehalten. Fünf Tage ließ er sie einfach im Hafen von Catania warten, wie Geiseln, zunächst sogar die Minderjährigen, die Kranken und die Frauen unter ihnen. Das darf er nicht. Es gibt internationale Konventionen, die regeln, wie Länder mit Flüchtlingen umzugehen haben, und es gibt nationale Gesetze darüber, wie lange man Menschen ohne formale Anklage festhalten darf. In Italien sind es maximal 48 Stunden.

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Zehn Tage mussten 137 Menschen an Bord ausharren, weil sich Italien weigerte, sie in Sizilien von Bord zu lassen. Die Justiz ermittelt jetzt gegen Innenminister Salvini.

Salvini sammelt Klagen und Kritiken wie "Verdienstmedaillen"

Der Beschluss der Staatsanwaltschaft von Agrigent, gegen Salvini zu ermitteln, ist also richtig. Doch wahrscheinlich wird ihm auch dieser Fall nicht schaden, wenn er denn überhaupt je zur Verhandlung kommen wird. Vielleicht hat er ihn sogar gezielt herbeigeführt. Salvini sammelt Klagen und Kritiken wie "Verdienstmedaillen" - er nennt sie tatsächlich so. Als die Untersuchung noch gegen unbekannt lief, forderte er die Ermittler auf, ihn zu holen und abzuführen, seine Anschrift veröffentlichte er auf Facebook. "Ich erwarte sie zu Hause, mit einem Grappa in der Hand", sagte er höhnisch. Ein bisschen Märtyrer, ein bisschen Revoluzzer - eine Superrolle für einen Populisten.

Mittlerweile gewinnt man den Eindruck, Salvini suche bewusst den großen Knall, an dem auch sein Regierungsbündnis mit den Cinque Stelle zerbräche. Dann müsste bald wieder gewählt werden in Italien, und Salvinis Lega würde noch viel stärker werden, als sie es jetzt schon ist. Womöglich auch stärker als die Sterne. Alle Umfragen zeigen das. Es sind zwar nur Stimmungsbilder, Momentaufnahmen eines turbulenten Sommers. Doch die Konkurrenz ist schwach, an die Wand gespielt vom dauertwitternden, postenden und wahlkämpfenden Innenminister. "Ich nehme mir das Land", sagte er unlängst.

Salvini könnte es ziemlich eilig haben mit dem Bruch. Im Herbst wird die Regierung ihren ersten Haushalt verabschieden müssen. Und da die Zahlen nicht sehr gut sind, die Investitionen im Land zurückgehen und die Wirtschaft plötzlich wieder schwächelt, wanken alle schönen Wahlversprechen. Die Lega verhieß eine radikale Steuerreform. Doch die lässt sich nicht finanzieren. Das Grundeinkommen der Cinque Stelle? Verschoben, auf irgendwann. Auf dem Rücken der Flüchtlinge aber lässt sich einfach Politik machen, billig und rotzig. Es ist ein Scheinmanöver, Salvinis einziger Trick. Irgendwann, so ist zu hoffen, zieht die Nummer nicht mehr.

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