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USA und Iran:Trumps Zickzackkurs

US-Präsident Donald Trump in Kalifornien

Trumps Kurs wird am Ende auch davon abhängen, welcher seiner Berater sich mit seiner Ansicht durchsetzt.

(Foto: AFP)
  • Im Umgang mit Iran legt US-Präsident Trump einen Zickzackkurs hin.
  • Einerseits droht er mit militärischer Vergeltung, andererseits setzt er auf Wirtschaftssanktionen und lässt die Tür für Verhandlungen offen.
  • Welche Sicht sich am Ende durchsetzt, hängt auch davon ab, welche Berater am meisten Gehör finden werden.

Donald Trump und der Nahe Osten, das ist ein wenig so, als habe der zögerliche, zweifelnde Prinz Hamlet sich in dem blutigen Intrigengewirr von "Macbeth" verlaufen. Iran und Saudi-Arabien kämpfen mit aller Härte um die Vorherrschaft in der Region. Der US-Präsident jedoch kann sich nicht wirklich entscheiden, welche Rolle er in dem Drama spielen soll. Krieg führen gegen Iran oder verhandeln mit Iran? Die Antworten, die Trump gibt, ändern sich von Tag zu Tag.

Dieser Zickzackkurs hat zwei Gründe. Zum einen schwankt Trump selbst zwischen widersprüchlichen Instinkten hin und her. Seine Neigung, verbal mit militärischer Gewalt zu drohen, kollidiert mit seiner tief sitzenden Abneigung dagegen, militärische Gewalt einzusetzen. Konkret: die USA in einen neuen, teuren und möglicherweise verlustreichen Krieg zu verwickeln. Trump bevorzugt Wirtschaftssanktionen als Zwangsmittel. Hinzu kommt seine Überzeugung, dass er, sobald diese Sanktionen den Gegner mürbe genug gemacht hätten, auch das komplizierteste Problem durch von ihm persönlich geführte Verhandlungen lösen könne.

Iran reagiert auf Druck mit Gegendruck

Im Umgang mit Teheran spiegelt sich diese Zerrissenheit deutlich wider. Trump hat das von seinem Vorgänger mit Iran ausgehandelte Atomabkommen gekündigt und scharfe Wirtschaftssanktionen gegen das Land verhängt - eine Strategie des "maximalen Drucks", wie er es nennt. Er hat Teheran mit massiven Militärschlägen, sogar mit "Vernichtung" gedroht, sollte das Land zum Beispiel US-Truppen angreifen. Zugleich jedoch hat Trump Teheran auch Verhandlungen über ein neues Atomabkommen angeboten.

Iran allerdings reagiert auf den Druck mit Gegendruck, der sich gegen die Ölinfrastruktur des US-Verbündeten Saudi-Arabien richtet, aber auch gegen das amerikanische Militär in der Region. Das war der Hintergrund für den Abschuss einer US-Drohne durch Irans Flugabwehr im Juni und für die wohl von Teheran gesteuerte Attacke auf die saudischen Raffinerieanlagen am vergangenen Wochenende.

Trump ist kein Pazifist, nur Gegner teurer Militäreinsätze

Schon Trumps Reaktion auf den Drohnenabschuss im Juni war unentschlossen. Er autorisierte einen Vergeltungsangriff, brach diesen aber in letzter Minute ab und erneuerte sein Gesprächsangebot an Teheran. Auch in den fünf Tagen, die seit dem Angriff auf die saudischen Ölanlagen vergangen sind, hat Trump mehrmals seine Meinung geändert. Am Sonntag twitterte er, das US-Militär stehe mit "geladenen" Waffen bereit zum Gegenschlag. Am Montag dann versicherte Trump, er wolle keinen Krieg mit Iran. "Ich sehne mich nicht danach, in einen neuen Konflikt zu gehen", sagte der Präsident - nur um wieder einzuschränken: "Aber manchmal muss man das." Zwischen Trumps Aussage, Amerika wolle "gegen niemanden Krieg führen", und seiner Feststellung, ein Militärschlag sei eine angemessene Antwort auf den Angriff auf die saudischen Raffinerien, lag am Montag nicht einmal eine Stunde.

Dabei ist Trump kein Pazifist, der militärische Gewalt grundsätzlich ablehnt. Er ist nur - wie viele seiner Wähler - ein Gegner von Militäreinsätzen, bei denen US- Soldaten weit weg in der Wüste für abstrakte Ziele kämpfen. Schon die geerbten Einsätze in Syrien, im Irak und in Afghanistan gehen Trump gegen den Strich. An einem neuen Krieg gegen Iran hat er kein Interesse; zumal dadurch alle Chancen, einen historischen Deal mit dem Feindstaat zu machen, zerstört würden. Doch Trump will auch keinesfalls schwach aussehen - daher das martialische Gerede und die Drohung, im Ernstfall die ganze Macht des amerikanische Militärs auf Teheran loszulassen.

Neuer Berater

US-Präsident Donald Trump hat den Juristen Robert O'Brien zu seinem neuen Berater für Nationale Sicherheit ernannt. Der kalifornische Anwalt war seit 2018 "Sonderbeauftragter des Präsidenten für Geiselangelegenheiten" und verhandelte in dieser Funktion über die Freilassung von US-Bürgern, die im Ausland gefangen gehalten wurden. O'Brien hat mehrere Bücher geschrieben, in denen er die zögerliche, multilaterale Außenpolitik von Ex-Präsident Barack Obama scharf kritisiert und für eine entschlossene amerikanische Führung in der Welt wirbt - in Zusammenarbeit mit Verbündeten. Hubert Wetzel

Wirtschaftssanktionen kommen nicht überraschend

Der zweite Grund für Trumps Zickzackkurs hat mit den Leuten zu tun, die ihn außenpolitisch beraten. Dazu zählen einerseits interventionistische Falken wie der republikanische Senator Lindsey Graham, ein Iran-Hardliner, der gleich am Wochenende einen amerikanischen Angriff auf iranische Ölanlagen forderte. Seitdem bearbeitet Graham den Präsidenten, zuletzt am Dienstag mit einem Tweet, in dem er die Entscheidung von Trump, die Vergeltungsaktion für den Drohnenabschuss im Juni abzusagen, als "Signal der Schwäche" bezeichnete. Man kann vermuten, dass Graham das Wort "weakness" sehr bewusst verwendet hat - um Trump so zu provozieren, dass dieser seine Stärke mit einem Militärschlag unter Beweis stellt.

Aber Trump biss nicht an. Graham habe nur nicht verstanden, dass seine Entscheidung damals ein "Signal der Stärke" gewesen sei, twitterte er - und verkündete am Mittwoch genau das, was Graham für zu lau hält: neue Wirtschaftssanktionen.

Dieser Schritt war nicht wirklich überraschend. Denn die zweite Gruppe von Menschen, die Trumps Außenpolitik wesentlich beeinflussen, teilen seine Aversion gegen ferne Kriegsabenteuer. Trump sei gewählt worden, um Amerika groß zu machen und eine Grenzmauer zu bauen, nicht um saudisches Öl zu verteidigen, lautet ihr Argument. Unter diesen Leuten sind einige der bekanntesten konservativen Kommentatoren, etwa der Fox-News-Moderator Tucker Carlson. Für Trump sind sie als Multiplikatoren wichtig, die ihn mit seiner Wählerbasis verbinden - ihre Unterstützung zu verlieren, wäre politisch riskant.

Welche dieser konkurrierenden Kräfte, die ständig an Trump zerren, in der aktuellen Iran-Krise siegen wird, traut sich in Washington kaum jemand vorherzusagen. Es gibt schließlich auch Fox-Moderatoren, die einen Krieg gegen Iran befürworten. Die meisten Gespräche darüber enden daher mit der resignierten Feststellung, dass Trump tun wird, was Trump eben tut.

Was man sicher weiß, ist: "Hamlet" ist eine Tragödie. Und "Macbeth" erst recht.

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