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Konflikt mit USA:Bundesregierung will in Iran vermitteln

  • Der Politische Direktor im Auswärtigen Amt, Jens Plötner, besucht an diesem Donnerstag Teheran.
  • Die Lage im Persischen Golf und der Region sei "ausgesprochen ernst", heißt es aus dem Auswärtigen Amt.
  • Im Zentrum des Besuchs steht die Bewahrung des Atomabkommens.

Die Bundesregierung bemüht sich um Vermittlung in den Spannungen mit Iran. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung besucht der Politische Direktor im Auswärtigen Amt, Jens Plötner, an diesem Donnerstag Teheran. Er soll dort unter anderem mit Vize-Außenminister Seyed Abbas Araghchi sprechen, einem der Verhandler des 2015 geschlossenen Atomabkommens. Die beiden Spitzenbeamten kennen sich von diversen Verhandlungsrunden.

Die Lage im Persischen Golf und der Region sei "ausgesprochen ernst", heißt es aus dem Auswärtigen Amt mit Blick auf die Spannungen zwischen den USA und deren arabischen Verbündeten auf der einen und der Islamischen Republik auf der anderen Seite. Dasselbe gelte für die Situation um das 2015 in Wien geschlossene Atomabkommen. "Es besteht eine reale Eskalationsgefahr - etwa auch aufgrund von Missverständnissen oder eines Zwischenfalls", hieß es weiter. In dieser Situation sei "Dialog von hoher Bedeutung".

Iran hatte angekündigt, manche Bestimmungen des Abkommens nicht mehr einzuhalten und sein Atomprogramm wieder auszubauen, sollten die verbliebenen Vertragspartner nicht binnen 60 Tagen sicherstellen, dass Iran in den Genuss der versprochenen wirtschaftlichen Erleichterungen komme. Der Regierung von Präsident Hassan Rohani geht es vor allem darum, trotz des umfassenden amerikanischen Ölembargos den Rohstoff weiter zu exportieren und nicht von den Zugängen zum internationalen Finanzsystem abgeschnitten zu werden.

Jüngst hatte es im Bundestag Rufe nach einer Vermittlungsmission gegeben. So hatte der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, Außenminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, "schleunigst" nach Teheran zu reisen. Er sagte dem Spiegel, für Krisendiplomatie seien direkte Gespräche nötig. Die Bundesregierung müsse alles tun, um Iran im Atomabkommen zu halten. Die Lage sei inzwischen "zu ernst für Appelle aus der Ferne".

Im Zentrum des Besuchs des Politischen Direktors steht nach Angaben aus dem Auswärtigen Amt die Bewahrung des Atomabkommens. Es gebe nach der iranischen Ankündigung, seine Verpflichtungen aus dem Abkommen teilweise auszusetzen, ein Zeitfenster für Diplomatie, um Iran doch noch umzustimmen und dazu zu bewegen, alle Bestimmungen einzuhalten.

Deutschland stehe dazu in kontinuierlich sehr engem Austausch mit den Partnern in Frankreich, Großbritannien und der EU, aber auch in Austausch mit Russland und China. Diese stehen bislang geschlossen zu dem Abkommen. US-Präsident Donald Trump hatte es vor einem Jahr aufgekündigt. Allerdings dürfte es den Europäern schwerfallen, an diesem Kurs festzuhalten, sollte Iran zentrale Bestimmungen bezüglich seines Nuklearprogramms wie angedroht nicht mehr umsetzen.

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