Berlin:Senator: Fünf Namenslisten aus Türkei

Berlin (dpa) - Die Hauptstadt-Polizei hat knapp 80 gefährdete Menschen in Berlin informiert, die auf Listen des türkischen Geheimdienstes oder anderer Institutionen standen. Insgesamt seien in Deutschland seit 2015 fünf solcher Listen eingegangen, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Mittwoch im Ausschuss für Verfassungsschutz. Gefährdete müssten aufgeklärt werden.

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Berlin (dpa) - Die Hauptstadt-Polizei hat knapp 80 gefährdete Menschen in Berlin informiert, die auf Listen des türkischen Geheimdienstes oder anderer Institutionen standen. Insgesamt seien in Deutschland seit 2015 fünf solcher Listen eingegangen, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Mittwoch im Ausschuss für Verfassungsschutz. Gefährdete müssten aufgeklärt werden.

Neben dem türkischen Geheimdienst MIT sei auch eine Namensliste der türkischen Polizei dabei. Der SPD-Politiker beklagte die langen Informationszeiten zwischen Bundesbehörden und den Ländern.

Im April hatte der polizeilichen Staatsschutz des Landeskriminalamtes mitgeteilt, dass rund 40 Gespräche mit Betroffenen geführt worden seien. Hintergrund war eine Liste des MIT mit rund 400 Namen, die Ende März bekannt geworden war.

Der MIT soll die Menschen als mutmaßliche Anhänger des Predigers Fethullah Gülen in Deutschland ausspioniert haben. Ankara macht die Gülen-Bewegung für den gescheiterten Putsch im Juli 2016 verantwortlich.

Geisel sagte, es seien keine Anhaltspunkte für konkrete Aktivitäten der Betroffenen genannt worden. Er gehe vielmehr von Einschüchterungsversuchen aus.

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