Experten antworten:Ist eine Impfpflicht verfassungsrechtlich möglich?

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Coronavirus - Österreich

Bisher hat die Politik in Deutschland die Debatte um eine Impfplicht gescheut.

(Foto: Fotokerschi.At; Kerschbaummayr/dpa)

Bisher hat die Politik die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht gescheut. Doch da die Lage immer bedrohlicher wird, nimmt auch die Diskussion an Fahrt auf. Und Rechtsexperten sagen: So kompliziert wäre das Vorhaben nicht.

Von Julia Hippert und Oliver Klasen

Eine Impfpflicht wird es in Deutschland nicht geben. Diesen Satz haben fast alle verantwortlichen Politikerinnen und Politiker während der nun schon 22 Monate dauernden Pandemie immer wieder in Mikrofone gesagt und sie wirkten dabei nicht so, als zweifelten sie daran, dass sie diese Aussage eines Tages würden zurücknehmen müssen. Jens Spahn, der geschäftsführende Gesundheitsminister, sagt selbst jetzt angesichts der immer dramatischer werdenden Lage noch: Eine Impfpflicht löst unsere derzeitigen Probleme nicht. Doch es gibt erste Anzeichen, dass die Debatte in Bewegung kommt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder spricht sich für eine Impfpflicht aus. In den vergangenen Tagen haben sich gleich mehrere Verfassungsrechtsexperten zu Wort gemeldet, die unisono argumentieren: So kompliziert wäre dieses Vorhaben nicht. Wir haben drei von ihnen gefragt, wie eine allgemeine Impfpflicht ausgestaltet werden müsste und was die Hindernisse sind, die es zu überwinden gilt: Frauke Brosius-Gersdorf von der Universität Potsdam, Ulrich Battis von der Humboldt-Universität in Berlin und Josef Franz Lindner von der Universität Augsburg.

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