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Guttenberg und die Kundus-Affäre:Kein Spektakel vor der Wahl

Aufklärungsbedarf sieht die SPD hingegen vor allem noch mit Blick auf die Entlassung Wicherts und Schneiderhans. Strittig ist der Verlauf eines Gesprächs zwischen Guttenberg und den beiden Spitzenleuten seines Ministeriums, das der Entlassung der beiden am 25. November vorausging. Guttenberg versichert, er könne für seine Version zwei Zeugen aufbieten; Wichert und Schneiderhan beharren darauf, dass nur eine vierte Person, Guttenbergs Büroleiterin, anwesend war.

Überzogene Angriffe

Im Zweifel will die SPD dies durch eine Gegenüberstellung der Beteiligten im Ausschuss klären. Allerdings ist die Koalition entschlossen, ein solches Spektakel vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai zu verhindern. Bevor es dazu kommt, will sie erst einmal den früheren Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Zeugen laden.

Solches Taktieren gehört eher in die Abteilung Öffentlichkeitsarbeit als in die Rubrik Aufklärung - ebenso wie der Versuch der Sozialdemokraten, die Vernehmung Guttenbergs zu verschieben. SPD-Obmann Rainer Arnold fand es pietätlos, Guttenberg am Donnerstag, quasi am Vorabend einer Trauerfeier für in Afghanistan gefallene Soldaten, im Ausschuss in die Zange zu nehmen. Union und FDP geben ungerührt zurück, es liege ja bei der Opposition selbst, ob sie sich mit überzogenen Angriffen auf den Minister ungebührlich benehme.

Nach seiner Afghanistan-Reise vorige Woche, bei der Guttenberg seine Verbundenheit mit den Soldaten demonstriert hatte, hält die Union ihren Minister ohnehin für nahezu unangreifbar. Wenn andererseits seine Befragung zwischen einer Regierungserklärung der Kanzlerin zu Afghanistan und der Trauerfeier für die Soldaten wenig Beachtung fände, soll es der Koalition auch recht sein.