Der Bundeswehrverband hat von der neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Nachbesserungen an der Bundeswehrreform gefordert. "Von der Leyen kann am ehesten punkten, wenn sie bestimmte Fehler der Bundeswehrreform schnellstmöglich ausbügelt. Dann wird sie schnellstmöglich die Herzen der Soldaten erreichen", sagte Verbandschef André Wüstner.
Von einem grundsätzlichen Kurswechsel riet Wüstner aber ab: "Wenn man jetzt eine Reform der Reform starten würde, dann würde das der Seele der Armee den Garaus machen."
Ursula von der Leyen war zu Beginn dieser Woche, nur fünf Tage nach ihrem Amtsantritt als neue Verteidigungsministerin, zum Truppenbesuch nach Afghanistan gefahren. Dort versprach sie den Soldaten eine sichere Ausrüstung, hielt sich sonst aber mit vorschnellen Zugeständnissen zurück. Sie müsse nun erst einmal lernen, betonte von der Leyen bei ihrer Visite kurz vor Weihnachten.
Marmeladen-Semmel statt Helm: So mancher Verteidigungsminister zeigte sich beim Besuch in Afghanistan gerne als harter Kerl in Camouflage. Die ersten Bilder aus Masar-i-Scharif von Ursula von der Leyen sehen da ganz anders aus.
Die Bundeswehrreform war 2010 auf den Weg gebracht worden. Kernpunkte sind die Aussetzung der Wehrpflicht, die Verkleinerung der Truppe von 250.000 auf 185.000 Soldaten und die Schließung von 32 Bundeswehrstandorten. Etwa 90 weitere Standorte werden teils drastisch verkleinert. Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD bereits darauf verständigt, dass es keine Reform der Reform geben werde. Gegebenenfalls seien Nachbesserungen geplant.
Verbandschef beklagt Tempo der Reform
Wüstner führte die Probleme bei der Reform unter anderem auf das Tempo der Neuausrichtung zurück. "Wer derart brutal einschneidet, erzeugt immer auch Reformverlierer", sagte er. "Wir sind von der Wehrpflichtarmee extrem schnell in Richtung Freiwilligenarmee marschiert und haben uns fast nur auf Prozesse und Strukturen konzentriert." Der menschliche und soziale Bereich sei außen vor geblieben.
Ursula von der Leyen gilt als zielstrebig. Die Karriere der Ärztin verlief steil. Knapp 13 Jahre nach dem Start ihrer politischen Laufbahn hat sie bereits zwei Bundesministerien geleitet. Jetzt muss sich die CDU-Politikerin als erste Verteidigungsministerin Deutschlands bewähren.
Als Beispiel für Fehler bei der Bundeswehrreform nannte Wüstner personelle Umstrukturierungen, die zu massiv verspäteten Auszahlungen der Beihilfe zu Arztrechnungen geführt haben. Dies sei eine "unsägliche Katastrophe", sagte der Verbandschef. "Wenn da nichts passiert, dann wird es eher schwieriger als besser."
Wüstner sagte, von der Leyen werde keine 100 Tage Schonzeit haben. Er forderte angesichts des Fachkräftemangels und der demografischen Entwicklung ein Konzept zur Nachwuchsgewinnung für die Bundeswehr. "Die Attraktivitätsoffensive, die im Koalitionsvertrag steht, darf nicht erst in drei Jahren gestartet werden, und es muss klar sein, dass das auch Geld kostet."