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Flüchtlinge:Österreich schlägt Internierung von Flüchtlingen auf Inseln vor

  • Österreichs Außenminister Kurz (ÖVP) hat die Internierung von Flüchtlingen auf Inseln ins Spiel gebracht, um sie an der Reise nach Europa zu hindern.
  • Als Vorbild nannte er in einem Zeitungsinterview Australien, das Boote mit Flüchtlingen abweist und diese in Asylzentren auf Nauru unterbringt.

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hat vorgeschlagen, Flüchtlinge mit dem Ziel Europa im Mittelmeer abzufangen und in ihre Heimat zurückzuschicken. Sollte ein konsequentes Abfangen nicht gelingen, könnten sie in Asylzentren auf Inseln im Mittelmeer untergebracht werden, sagte der Politiker der konservativen Volkspartei ÖVP in einem Interview mit der Zeitung Presse am Sonntag. Von dort müsse ihre Rückkehr organisiert und finanziell unterstützt werden. Die EU könne sich dazu "Teile des australischen Modells" als Vorbild nehmen.

"Wer auf einer Insel wie Lesbos bleiben muss und keine Chance auf Asyl hat, wird eher bereit sein, freiwillig zurückzukehren, als jemand, der schon eine Wohnung in Wien oder Berlin bezogen hat", sagte Kurz. "Man sollte sich anschauen, welche Staaten ähnliche Herausforderungen gemeistert haben."

Die australische Marine weist systematisch Boote mit Flüchtlingen ab. Flüchtlinge, die dennoch an Land gelangen, werden in Internierungslagern auf kleinen Inseln untergebracht, so zum Beispiel auf der Pazifikinsel Nauru oder in Papua-Neuguinea. Menschenrechtsorganisationen kritisieren dieses Vorgehen scharf.

Inselmodell könne Weg für Europa sein

Kurz zog zudem einen Vergleich mit der New York vorgelagerten Insel Ellis Island, wo im 20. Jahrhundert die Einwanderer in die USA ankamen und wo entschieden wurde, wer auf das Festland weiterreisen durfte. Ein solches Inselmodell könne auch der Weg für Europa sein, sagte der Außenminister. Die Rettung aus Seenot im Mittelmeer, wie es etwa in den vergangenen Jahren für Hunderte Menschen vor der libyschen Küste der Fall war, dürfe kein "Ticket nach Mitteleuropa" sein.

Australien habe es geschafft, "dass keine illegalen Migranten mehr kommen und auch keiner mehr ertrinkt", sagte Kurz. Er räumte ein, dass das Modell für Europa "nicht eins zu eins kopierbar" sei. "Aber die Grundprinzipien sind auch für Europa anwendbar." Das System der EU führe derzeit dazu, "dass Tausende Menschen im Mittelmeer ertrinken, weil sie sich Hoffnungen machen und auf diese gefährliche Reise begeben".

Kurz hat sich wiederholt dafür ausgesprochen, Flüchtlingen den Weg nach Europa zu versperren. Österreich hatte eine Tages-Obergrenze für Flüchtlinge eingeführt, nachdem im vergangenen Jahr zehntausende Flüchtlinge das Land in Richtung Deutschland passiert hatten. Daraufhin entschieden sich auch die Staaten der Balkanroute zwischen Griechenland und Österreich für Obergrenzen, woraus resultierte, dass die Flüchtlinge in Griechenland festsaßen.

© SZ.de/AFP/dpa/fie

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