FDP: Westerwelle in Bedrängnis Erbarmungslose Stunde der Wahrheit

In der Afghanistan-Debatte im Bundestag zeigt sich das Problem des deutschen Außenministers. Guido Westerwelle ist konzentriert, aber ohne Leidenschaft. Neben den anderen Mächtigen wirkt er immer zu wichtig, zu würdevoll, zu angetan.

Von D. Brössler

Auf die Frage, was von Guido Westerwelle bleibt, wenn er nicht mehr FDP-Chef ist, gibt es eine mögliche Antwort am Donnerstagmorgen im Bundestag. Am Rednerpult steht der Außenminister und verliest konzentriert seine Regierungserklärung zu Afghanistan. "Wir arbeiten daran, Frieden, Sicherheit und bescheidenen Wohlstand in ein Land zu bringen, das in seiner jüngsten Geschichte nur Krieg, Unsicherheit und bittere Armut erlebt hat", sagt er. Westerwelle dankt den "mutigen Frauen und Männern" der Bundeswehr und absolviert eine Erklärung, die keinen Abgeordneten vom Hocker reißt, die aber doch die meisten als angemessen empfinden. Es spricht Westerwelle, der Diplomat. Unaufgeregt und nicht sehr aufregend.

Sollte Westerwelle sich erstens zum Rückzug von der Parteispitze entschließen und zweitens zum Verbleib im Ministeramt, dann darf man sich das Ergebnis vorstellen wie eine knallgelbe Banane, nachdem sie geschält worden ist: ziemlich farblos.

(Foto: dpa)

Sollte Westerwelle sich erstens zum Rückzug von der Parteispitze entschließen und zweitens zum Verbleib im Ministeramt, dann darf man sich das Ergebnis vorstellen wie eine knallgelbe Banane, nachdem sie geschält worden ist: ziemlich farblos. Westerwelle ist beim Einzug ins Auswärtige Amt nicht seiner Leidenschaft gefolgt, sondern seiner Überzeugung, dass der FDP-Chef und Vizekanzler dieses Amt braucht, um sich mit der Kanzlerin wenigstens annähernd auf Augenhöhe zu treffen.

Diese Annahme hat sich in den ersten Regierungsmonaten zwar nicht unbedingt als falsch, aber auf brutale Weise als unvollständig herausgestellt. Obzwar oder gerade weil das Amt des Außenministers immensen Eindruck auf ihn machte, vermochte es Westerwelle nicht, Eindruck als Außenminister zu schinden. Neben Hillary Clinton und den anderen Mächtigen wirkte er immer einen Tick zu wichtig, zu würdevoll und zu angetan. Die selbstverständliche Arroganz eines Karl-Theodor zu Guttenberg ging ihm ab. Ausgerechnet in der Kategorie Unterhaltungspolitik, in der er als Oppositioneller einst geglänzt hatte, blieb er dem Erzkonkurrenten hoffnungslos unterlegen.

Geradezu erbarmungslos hat Guttenberg dem Kabinettskollegen erst in dieser Woche wieder die Schau gestohlen. Während Westerwelle in Berlin umfängliche Fortschrittsberichte über Afghanistan verteilen ließ, produzierte Guttenberg samt Gattin schöne Bilder bei der Truppe. Kritik daran perlt ab am Verteidigungsminister. Das muss Eindruck machen auf Westerwelle, der seinen Partner vielleicht auch mal wieder gerne mitnähme auf Reisen. Einmal, ganz am Anfang der Regierungszeit, erlaubte sich Westerwelle noch den Seitenhieb, er sei ja nicht im Schloss aufgewachsen. Längst aber vermeidet er den öffentlichen Konflikt. In seiner Eigenschaft als Außenminister polarisiert Westerwelle kaum. Populärer gemacht hat ihn das nicht.

Fehlende Beliebtheit ist ein Problem, das Westerwelle nicht nur bei Meinungsumfragen bemerkt. Über den Außenminister wird in der Community, der Gemeinde der vermeintlichen oder tatsächlichen Außenpolitik-Experten, recht unfreundlich gesprochen. Es gebe, lautete gerade anfangs der Spott, mit dem Außenminister kein Problem, außer dem, dass er sich nicht für Außenpolitik interessiere. Die frühen Depeschen des US-Botschafters Philip Murphy geben insofern nur wieder, was auf Berliner Fluren, auch jenen des Auswärtigen Amts gesprochen wurde. Der Frust, dass der Minister sich zumindest für das eigene Spezialgebiet nicht erkennbar begeistert, gepaart mit traditionellem Unmut über versperrte Karrierewege, haben die Distanz vieler Diplomaten zum Chef nicht eben verringert.

Für Guido Westerwelle hat sich die Lage nach mehr als einem Jahr im Amt insofern verändert, als er auf gewisse Erfolge verweisen kann. Der Abzug der amerikanischen Atomwaffen in der Eifel ist zwar nicht näher gerückt, mit dem Thema Abrüstung aber hat Westerwelle den Ton der Zeit getroffen. Sein wichtigster bestandener Test ist die Wahl Deutschlands in den Kreis der nicht-ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats. Nach diesem Sieg hat Westerwelle an Sicherheit gewonnen, die aber zu keinem Zeitpunkt - jedenfalls nicht erkennbar - in Begeisterung für das außenpolitische Geschäft umgeschlagen ist. So munter wie über Umfragen, Wahlen und Rivalen hat man Westerwelle über Internationales jedenfalls bisher nicht reden hören. Das macht es so schwer, sich Westerwelle als Nur-Minister vorzustellen. Als einen, der im Kabinett nicht mehr das Gewicht des Parteichefs in die Waagschale werfen kann - und noch öfter als bisher schon damit rechnen muss, von der Kanzlerin, in Europa-Dingen etwa, überfahren zu werden.

Am Ende übrigens hebt Guido Westerwelle am Donnerstag im Bundestag dann doch noch die Stimme. "Ihre Schmähkritik an Frau zu Guttenberg war einfach unanständig", ruft er der Opposition zu. Die linke Saalhälfte kocht. Der Freiherr, bis dahin in Unterlagen vertieft, horcht auf. Westerwelle, der Parteimann, war noch mal da. Ganz kurz.

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