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FDP vor dem Dreikönigstreffen:Röslers Dinner for One

Dreikönigstreffen der FDP Philipp Rösler

FDP-Chef Rösler (Archivbild): Erinnerungen an den Sturz seines Vorgängers.

(Foto: dpa)

Auflösungserscheinungen an der Basis, fehlende Führung an der Spitze: Die Kritik an FDP-Chef Philipp Rösler erinnert an die Vorwürfe gegen seinen Vorgänger Guido Westerwelle vor zwei Jahren. Beim Dreikönigstreffen erwarten die Liberalen eine Richtungsrede ihres Vorsitzenden. Doch wie damals Westerwelle ist auch Rösler nur noch Parteichef auf Abruf.

Von Thorsten Denkler, Berlin

Ausgerechnet kurz vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart hatte FDP-Traditionsstänkerer Wolfgang Kubicki die Keule rausgeholt: Die FDP liege seit Monaten "zwischen vier und fünf Prozent", die Mitglieder verlören "den Glauben daran, dass sich die Lage bald bessert" und an der Basis habe "die Auflösung schon begonnen".

Die Lage der FDP sei nahezu aussichtslos, entsprechend drastisch hatte sich Kubickis Vergleich angehört: "Die Situation, in der wir uns befinden, erinnert mich fatal an die Spätphase der DDR. Die ist irgendwann implodiert. Auf einmal war sie nicht mehr da. Die Führung konnte das bis zum Schluss nicht begreifen. Es kann passieren, dass auch die FDP in sich selbst zusammenfällt."

All das war im Dezember 2010. Damals war Guido Westerwelle noch Parteivorsitzender. Bis April konnte er sich nach Kubickis Spiegel-Interview noch halten, dann war Schluss.

Am Sonntag ist wieder Dreikönigstreffen in Stuttgart. Der Parteivorsitzende heißt Philipp Rösler. Das ist aber auch das einzige, was sich an der Situation der FDP seither geändert hat. In den Umfragen liegt seine Partei nach wie vor eher bei vier als bei fünf Prozent, mit der Mitgliederentwicklung geht es stetig bergab. Erst kürzlich haben die Grünen die FDP überholt.

Offene Absetzbewegungen

Und wieder ist es der schleswig-holsteinische Fraktionschef Kubicki, der mit Macht in den offenen Wundern stochert: "Die Existenz der FDP ist derzeit gefährdet", sagte er der Leipziger Volkszeitung. Sie kämpfe um das parlamentarische Überleben in Niedersachsen und im Bund. Er glaube zwar nicht, dass mit Philipp Rösler nach der Niedersachsen-Wahl am 20. Januar "abgerechnet" werde. Das Problem des Parteichefs sei aber, dass er "in den Augen der Öffentlichkeit nicht als Krisenmanager wahrgenommen wird, leider."

Das Dreikönigstreffen ist das "Dinner for One" für den FDP-Chef: "The same procedure as every year, James."

In Bayern setzen sich Röslers wahlkämpfende liberale Freunde schon offen vom Parteivorsitzenden ab. Deren designierter Spitzenkandidat und Wirtschaftsminister Martin Zeil erklärte im Gespräch mit der SZ bereits, er halte es für offen, "ob Rösler die Persönlichkeit ist, mit der die Partei an der Spitze in den Bundestagswahlkampf gehen wird".

In Röslers Heimatland Niedersachen muss sich der Vorsitzende offene Kritik des dortigen FDP-Spitzenkandidaten Stefan Birkner gefallen lassen, der von Rösler einen offeneren Umgang mit Themen wie dem Mindestlohn einfordert. Rösler dürfe da keine "zu rigide Position" aufbauen und müsse mehr "Flexibilität" zeigen.

Die größte Strafe aber ist wohl, dass CSU-Chef Horst Seehofer sich um die FDP sorgt. Die FDP sei gar die "einzige politische Sorge, die ich ins Jahr 2013 mit herüber genommen habe", sagte er der Bild-Zeitung. Der Druck steigt also auf Rösler, auch wenn der selbst von Rücktritt nicht reden will. Doch zumindest lässt der angeschlagene FDP-Chef offen, ob er im Mai wieder als Parteichef oder gar als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl antritt.

Der FDP-Chef kann nur verlieren

Im Grunde ist das Szenario klar: Fliegt die FDP nach der Niedersachsenwahl aus dem Landtag, war es das mit Rösler. In seinem Umfeld heißt es, er wisse, was er dann am Wahlabend zu tun habe. Manche sagen, das sei das Beste, was der FDP mit Blick auf die Bundestagswahl passieren könne. Erst eine krachende Niederlage werde die nötige Energie für einen neuen Aufbruch freisetzen.

Vielleicht bleibt Rösler - wie Westerwelle vor zwei Jahren - noch bis Mai Parteichef. Vielleicht geht er aber auch sofort, wenn ein designierter neuer Parteichef gefunden ist. Das kann dann kaum ein anderer sein als Fraktionschef Rainer Brüderle.

Dem liberalen Schlachtross wird am ehesten zugetraut, die FDP im Bund noch irgendwie über die Fünf-Prozent-Hürde zu hieven. Wenn das klappt, gibt es sogar eine kleine Chance, die schwarz-gelbe Koalition mit CDU und CSU fortzuführen. Die Union liegt derzeit in Umfragen bei 40 Prozent. Zwei, drei Prozent mehr und Schwarz-Gelb wäre bestätigt. Wenn auch mit einer auf Normalmaß geschrumpften FDP.

Den Umfragen nach zu urteilen ist es ein eher unwahrscheinliches Szenario - doch was passiert, wenn sich die FDP in Niedersachen knapp in den Landtag rettet und sich womöglich in der Regierung wiederfindet?

Die Situation der Liberalen dort ist anders als die bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein im vergangenen Jahr. Damals retteten die beiden charismatischen Spitzenkandidaten Christian Lindner und Wolfgang Kubicki, was zu retten war. Röslers vergebliche Versuche, die Erfolge mit seiner Person oder der zerstrittenen Bundes-FDP in Verbindung zu bringen, wirkten seinerzeit ziemlich hilflos.

Ein Erfolg in Niedersachsen wäre auch Röslers Erfolg

Doch gegen den braven niedersächsischen Spitzenkandidaten Birkner wirkt Rösler geradezu agil. Kaum ein Spitzenliberaler aus dem Bund engagiert sich so stark im Landtagswahlkampf wie Rösler. Das ist er seiner politischen und privaten Heimat wohl schuldig. Da könnte es ihm keiner übel nehmen, wenn Rösler sich dies als persönlichen Erfolg anheften würde.

Doch jetzt muss der Parteichef erst einmal das Dreikönigstreffen am kommenden Sonntag hinter sich bringen. Gemessen an den Erwartungen kann er nur verlieren. Eine Richtungsrede wollen die Liberalen hören, eine klare Positionierung, hinter der sich alle versammeln können. Sie wollen einen kämpfenden, aber zugleich gelassenen Rösler. Einen klugen, aber zugleich bauernschlauen Rösler. Einen gewitzten, aber nicht übermäßig intellektuellen Rösler. Kurz: Sie wollen einen Rösler, der dieser Rösler gar nicht ist.

Bis auf die Rede nach seiner Wahl zum Parteichef im Mai 2011 ist kein Auftritt von ihm überliefert, der seine Partei wirklich begeistert hätte. Schon damals profitierte Rösler allerdings vor allem vom Kontrast zu seinem schrillen und lauten Vorgänger Westerwelle.

Am Sonntag hat er einmal mehr eine Chance, sein Parteivolk von seinen Qualitäten zu überzeugen. Die größte Überraschung wäre, wenn ihm das gelänge.

© Süddeutsche.de/joku/bavo

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