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Ex-FBI-Chef:Wie das FBI zu einer völlig eigenen Instanz wurde

Seit den Tagen des legendären FBI-Chefs J. Edgar Hoover ist das FBI - was Fähigkeiten und Ausstattung angeht - eine völlig eigene Instanz im Behördengeflecht der USA. Hoover hat das FBI 1935 aus der Taufe gehoben, nachdem er elf Jahre die Vorgängerorganisation Bureau of Investigation geleitet hatte. Das FBI selbst führte er dann 37 Jahre lang. Er baute die Behörde nach seinen Wünschen zu einem Geheimdienst aus, der Informationen über alles und jeden sammelte - auch über die Mächtigen im Land. Hoover galt als unberührbar und unkündbar. Präsident John F. Kennedy soll über ihn gesagt haben: "Du kannst Gott nicht feuern." Hoover starb am 2. Mai 1972 im Amt.

Der Kongress hat danach ein paar Grenzen gezogen. Das Abhören ohne erkennbaren Grund wurde weitgehend eingedämmt, genau wie "Black Bag Jobs", in denen Ermittler ihre Verdächtigen quasi zu einem Delikt nötigen, oder auch staatlich angeordnete Erpressungsversuche. Die jeweiligen Präsidenten achteten darauf, dass fast alle FBI-Direktoren nach Hoover deutlich weniger charismatisch und ruchlos waren. Eher Verwalter als Draufgänger. Geblieben ist dem FBI bis heute ein praktisch unbegrenztes Mandat, gegen Individuen und Institutionen zu ermitteln, die in den Verdacht geraten, den Bürgern und/oder der Verfassung der USA zu schaden.

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Die Personalauswahl ist stets heikel. Daniel Richman, Rechtsgelehrter an der Columbia University, sagte dazu dem Online-Magazin Politico, die ganze föderale Strafverfolgungs-Bürokratie der USA basiere auf Vertrauen, darauf, dass "erwachsene Menschen schon nicht die unerhörte Macht missbrauchen werden, die ihnen anvertraut wurde".

Comey konnte Demokraten und Republikaner überzeugen

2013 suchte Präsident Barack Obama nach einem neuen FBI-Chef. Es musste jemand sein, den die Republikaner nicht ablehnen konnten. Er war auf sie angewiesen im Kongress. Obama nominierte James Comey. Der hatte unter George W. Bush als stellvertretender Justizminister gedient und eine lange Karriere als ermittelnder Staatsanwalt hinter sich.

Außerdem hatte er eine Geschichte zu bieten, die auch die Demokraten überzeugen konnte: George W. Bush wollte 2004 ein umstrittenes Spähprogramm des Auslandsgeheimdienstes NSA weiterführen: Abhören im Inland ohne richterlichen Beschluss. Das ging aber nur mit dem Segen des Justizministeriums. Justizminister John Ashcroft lag zu dem Zeitpunkt im Krankenhaus, weshalb Comey die Geschäfte führte. Ashcroft hatte aber schon signalisiert, dass er das Programm für illegal hielt. Mitarbeiter des Weißen Hauses versuchten Comey zu umgehen, und den geschwächten Ashcroft im Krankenhaus doch zu einer Unterstützung des Programms zu bewegen.

Dort kam es zum Showdown. Comey holte unter anderem den damaligen FBI-Chef Robert Mueller dazu, der heute Sonderermittler in der Russlandaffäre ist. Alle zusammen drohten sie mit Rücktritt, sollte das Programm weitergeführt werden. Bush lenkte ein. Ein wenig. Das Programm konnte er mit strengen Auflagen weiterführen. Allerdings stellte sich später heraus: Illegal war auch dieses von Comey mitgetragene Kompromiss-Programm.

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