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Europawahl-Nachlese:Slowakei: Warum ein ganzes Land wahlmüde ist

Und wieder bilden wir das Schlusslicht. Die niedrige Wahlbeteiligung wird das sein, woran sich die Menschen bei dieser Wahl erinnern werden. Die Slowakische Republik hat ihren eigenen Negativrekord hinsichtlich der Wahlbeteiligung gebrochen: 87 Prozent der Wahlberechtigten haben ihr Recht auf Stimmabgabe nicht ausgeübt.

Bedenkt man die extrem niedrige Wahlbeteiligung der Slowaken bei früheren Europawahlen, kommt das gleichwohl nicht überraschend. Auch der zeitgleiche Beitritt zur EU bei der Europawahl im Jahr 2004 und die Aufnahme in die Eurozone bei der Wahl im Jahr 2009 konnten nicht einmal 20 Prozent der Bevölkerung mobilisieren.

In der öffentlichen Debatte geht es nun darum, den Schuldigen zu finden. Und natürlich wird auch die Legitimität und Repräsentativität einer Institution in Frage gestellt, die derartige Gleichgültigkeit hervorruft. In anderen Ländern wird analysiert, wo die Wahlmüdigkeit am größten war. In der Slowakischen Republik ist die Lage klar: Die Wahlmüdigkeit ist alarmierend gleichmäßig über das ganze Land verteilt. Selbst in den Regionen, in denen die Wahlbeteiligung am höchsten war, lag die Wahlenthaltung immer noch bei über 82 Prozent.

Einige geben den Medien die Schuld, die nicht über den Wahlkampf und die relevanten Themen berichtet hätten. Doch dabei muss man auch wissen, dass es kaum einen Wahlkampf gab, über den man hätte berichten können. In einer demokratischen Auseinandersetzung sollte es die Aufgabe der Kandidaten sein, die relevanten Themen anzusprechen, vor allem solche, die bei diesen Wahlen den Ausschlag gegeben hätten. Das Versagen liegt hier jedoch bei den Kandidaten, nicht bei den Medien.

Viele junge Menschen konnten zudem gar nicht wählen, weil es in der Slowakei bei Europawahlen nicht möglich ist, im Ausland abzustimmen. Die mobilsten Bürger sind durch diese Einschränkung verhältnismäßig am stärksten betroffen: diejenigen, die im Ausland studieren oder arbeiten scheinen nicht das Recht zu haben, einen Vertreter ihres Heimatlandes zu wählen. Es sei denn, sie haben genug Geld, um für die Wahl nach Hause zu fliegen.

Die jungen Wähler haben nicht einheitlich abgestimmt. Die regierende sozialdemokratische Partei SMER, die sich aktiv um die Jugend bemüht, hat zwar die Wahlen klar gewonnen. Sie erhält aber weniger Sitze im Europaparlament als in der Vergangenheit, weil junge Menschen auch solche Kandidaten gewählt haben, die den etablierten Parteien kritisch gegenüberstehen und als "frische Gesichter" gelten. Doch in diesen Wahlen ging es überhaupt nicht um die Zukunft Europas. Stattdessen wurde ein Wahlkampf geführt, der völlig ohne Themen auskam.

Zuzana Novakova, 27, Slowakei, hat ihren doppelten Master vom Public Policy am Institut Barcelona d'Estudis Internacionals und der ISS in the Hague of Erasmus Universität Rotterdam. Sie arbeitet als Programm-Managerin beim European Policy Centre in Brüssel.